Aus dem Landesverband Niedersachsen

llAus dem Landesverband Niedersachsen

Pistorius – Minister für Antifa und Kriminalisierung?

MdB Armin-Paulus Hampel: „Wer die Gefahr durch die Antifa und die gefühlte Bedrohungslage der Menschen ignoriert, ist als Innenminister untragbar!“
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paulus Hampel fordert Absetzung des Niedersächsischen Innenministers durch den Ministerpräsidenten
Pistorius – Minister für Antifa und Kriminalisierung?
„Wenn`s im Lande kracht, hat einer wohl was falsch gemacht!“. Genauso ist`s in Niedersachsen, wo der rote Boris über Recht und Ordnung redet – aber nicht handelt.
Dass auch Autonome aus Niedersachsen Hamburg in Schutt und Asche legen wollten, dass 60 Autonome im niedersächsischen Hitzacker Frau und Kinder eines Polizeibeamten bedrohen, indem sie dessen Haus umlagern und auf Krawall mit anrückender Polizei spekulierten und dass in Göttingen und anderswo Linksautonome Antifa-Kriminelle Häuser widerrechtlich besetzen, hätte einen Innenminister irgendwann zum Handeln veranlassen müssen.
Armin-Paul Hampel, AfD-Bundestagsmitglied und Niedersachse, sieht im Verhalten des Innenministers eine erwartete „ausbleibende Handlungskompetenz“:
„Ministerpräsident Weil muss sich endlich von Innenminister Pistorius trennen! Ein Mann, der erst sagt, dass man die gefühlte Unsicherheit der Bürger im Land „…nicht dramatisieren sollte“, während landesweit radikale linksautonome Gewalttäter Terror verbreiten, disqualifiziert sich selbst. Pistorius möchte lieber über imaginäre rechte Gewalt reden, statt sich um reale und bedrohliche Gewalt von Links zu kümmern. Es ist an der Zeit, dass der Ministerpräsident handelt, denn die Fähigkeit des Handelns ist dem Innenminister leider nicht gegeben!“ so Hampel.
2018-05-22T18:31:06+00:00 Mai 22nd, 2018|

Interview zur Vortragsveranstaltung „Syrien“ in Nienburg

Nienburg

Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der AfD Kreisverbände, Diepholz, Nienburg-Schaumburg, Hannover Land, Weserbergland und Northeim erfolgte ein Interview durch das RIKO Team des AfD Kreisverbands Osnabrück.
Als Referenten waren der Landtagsabgeordnete (NRW) Dr. Christian Blex und der Landesvorsitzende der AfD NRW und Landtagsabgeordnete Thomas Röckemann eingeladen und gekommen.
Delegierte der AfD sind Anfang März nach Syrien gereist um sich ein Bild der Lage zu machen. Dr. Christian Blex und Thomas Röckemann haben in einem ausführlichen Referat darüber berichtet. Hilfsorganisationen (Roter Halbmond) sowie sämtliche Religiösen Vertreter rufen die Syrischen Flüchtlinge wieder zurück. 80% Syriens sind wieder unter Kontrolle der Regierung. Im Großteil des Landes herrscht wieder „Normalität“ und der Wiederaufbau hat längst begonnen. Das einzige Problem Syriens sind Sanktionen. Westliche Länder behindern die Einfuhr wichtiger Handelsgüter wie z.B. Medizinische Geräte.
Anstelle von Familiennachzug sollte laut der Delegation eher die Rückführung der Geflüchteten Syrer ein Thema sein.
Mir wurden Bilder vorgelegt, die die Aussagen von Dr. Blex und Herrn Röckemann bestätigen.
Das Video zum Vortrag von Dr. Christian Blex folgt.
2018-04-23T08:32:35+00:00 April 23rd, 2018|

Syrien – wie ist wirklich die Lage?

 

Sehr geehrte Mitglieder und Freunde der AfD Kreisverbände in Niedersachsen!
Hiermit möchten wir Sie/euch herzlich zur Vortragsveranstaltung am
Freitag, 20.04.2018 ab 18.30 Uhr
Einlass ab 17:30 Uhr in Nienburg einladen.
Anmeldungen mit Kurzinfo WhatsApp an: +49 1525 4098667
 
Der genaue Ort wird dann am 20.04. ca.: 13:00 Uhr per WhatsApp versandt.
Es handelt sich um eine Gemeinschaftsveranstaltung der AfD Kreisverbände: Nienburg-Schaumburg, Hannover Land, Diepholz, Hildesheim, Northeim, Celle und Weserbergland.
Unserem Kreisverband ist es gelungen, die beiden Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags, Thomas Röckemann und Dr. Christian Blex, für einen Vortrag zu gewinnen. Beide gehörten der Delegation an, die Anfang März nach Syrien geflogen ist, um sich vor Ort ein von der Darstellung in den Medien unabhängiges Bild über die politische Situation und über die Gefährdungslage für die Zivilbevölkerung zu machen.
Wie nicht anders zu erwarten war, griffen die Altparteien und die Medien die Teilnehmer öffentlichkeitswirksam an und überboten sich in Vorwürfen und Angriffen weit unter der Gürtellinie.
Somit stellt sich die Frage, zu welchen Schlüssen die Mitglieder der Delegation gekommen sind, die die Gelegenheit hatten, mitwichtigen Vertretern aus Politik und Hilfsorganisationen zu sprechen. Nach dem Vortrag von Thomas Röckemann und Dr. Christian Blex wird der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Paul Hampel seine Einschätzung zu den Ausführungen der Referenten abgeben und ebenfalls ein Lagebild skizzieren. Abschließend können Sie mit unseren Gästen über den Vortrag diskutieren und Fragen stellen.
Dieser Vortrag stellt eine einmalige Gelegenheit dar, sich unabhängig über wichtige Aspekte der Flüchtlingspolitik zu informieren und Hintergrundwissen aus erster Hand zu gewinnen.
Bitte kommen Sie rechtzeitig, denn es werden auch Mitglieder weiterer Kreisverbände eingeladen.
Hier finden Sie zur Einstimmung weitere Informationen über die Syrien-Reise:
http://www.pi-news.net/2018/03/afd-statt-gabriel-in-syrien-na-und/
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afdler-in-syrien-frauen-sitzen-in-bars-und-tragen-jeans-statt-burka-in-mekka-und-berlin-neukoelln-kaum-vorstellbar-a2367073.html?tweet=1
https://www.compact-online.de/die-menschen-werden-hier-dringend-gebraucht-afd-politiker-in-syrien-zwischenbericht-und-interview/
In der Erwartung eines spannenden Abends,
Das Orga Team
2018-04-12T19:10:12+00:00 April 12th, 2018|

Ihr Vorsitzender für die AfD Niedersachsen

Dietmar Friedhoff

Dietmar Friedhoff erläutert in diesem Kurzvideo warum er Vorsitzender der AfD Niedersachsen sein will.
Liebe Mitstreiter,
am Wochenende entscheiden die Mitglieder des LV Niedersachsen darüber, wer den LV anführen wird.
Es geht dabei auch um das eigene Selbstverständnis. Es geht um das, was wir sind und sein wollen.
Es geht um die politischen Ziele unserer Partei und um die Ehrlichkeit unserer Politik.
Wer immer alles vergeben möchte… wer alles erträgt und duldet, der wählt das Alte wieder und wieder.
Derjenige der sich gerne mit weiteren Kämpfen und Unklarheiten auseinander setzen möchte, der wählt das andere Alte.
Aber alle die, die Mut zur Wahrheit und Mut zur Veränderung haben, die Spaß an politischer Arbeit für unsere Partei,
zum Wohle unserer Wähler haben, die wählen den echten Neubeginn einer erfolgreichen Ära unserer Partei in Niedersachsen.
Euer
Dietmar Friedhoff
2018-04-06T10:15:21+00:00 April 6th, 2018|

Hohe Dunkelziffer bei Umgehung der Verbote vermutet

Stephan Bothe

Niedersächsische Landesregierung duldet stillschweigend Viel- und Kinderehen.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe hat in einer Kleinen schriftlichen Anfrage die Landesregierung zu Viel- und Kinderehen befragt: Wie viele Kinderehen sind der Landesregierung in Niedersachsen bekannt? Wie wird mit unter 16-jährigen Ehepartnern verfahren? Wie viele Ehen mit Kindern wurden bisher richterlich aufgehoben? Wie viele Schwangerschaften von Minderjährigen hat es von 2016 bis heute in Flüchtlingsheimen in Niedersachsen gegeben, und wie viele Zweitfrauen sind bereits nach Niedersachen zu ihren Ehepartnern gezogen?
Die Antwort der Landesregierung, an der sich lediglich 29 von 55 Jugendämtern beteiligten :„Der Landesregierung sind in Niedersachsen aktuell 18 minderjährige Personen bekannt, die verheiratet sind. Bisher wurden zwei Ehen mit Minderjährigen richterlich aufgehoben. Minderjährige Ehepartner, die unbegleitet nach Deutschland einreisen, und bei denen sich weder die Personensorge- noch die Erziehungsberechtigten im Bundesgebiet aufhalten, werden vom Jugendamt gemäß Paragraph 42 a SGB VIII vorläufig in Obhut genommen. Seit 2016 sind in Niedersachsen insgesamt vier Fälle von minderjährigen Schwangeren bekannt geworden.“
„Es bleibt der Verdacht im Raum, dass die Zahlen weit höher sein könnten“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe. Aufenthaltsrechtlich gelten nämlich alle weiteren Familienangehörigen, die nicht zur Kernfamilie gehören als „sonstige“ Angehörige. Laut Ausländerzentralregister hielten sich am 31.01.2018 genau 435 Ausländerinnen und 279 Ausländer mit einer solchen Aufenthaltserlaubnis für „sonstige“ Angehörige in Niedersachsen
auf. Wieviel Zweit-Ehefrauen sich darunter befinden, ist unbekannt. „Man könnte auch von einer systematischen Umgehung des Verbotes der Vielehe sprechen“, sagt Stephan Bothe.
Ausländische Frauen flüchten nach Deutschland, um hier ihre Flüchtlingsanerkennung zu beantragen, wobei deren Ehemänner schon mit zwei Frauen verheiratet sind oder waren. Für die Landesregierung handelte sich dabei übrigens „nicht um Fälle des Familiennachzugs.“ Stephan Bothe: „Die Landesregierung ermöglicht die Duldung des Asylmissbrauches, wodurch das Verbot von Vielehen umgangen werden kann. Auch Kinderehen werden offenbar geduldet!“ Mit einer völlig unangebrachten Toleranz wird hier der Rechtsstaat aufgeweicht. „Die Flüchtlingskrise hat diese Situation noch verschärft“, sagt Stephan Bothe.
2018-03-29T15:17:27+00:00 März 29th, 2018|

Unsere Nationalhymne bleibt wie sie ist!

Dietmar Friedhoff

Jetzt soll es nach dem Willen der Genderbeauftragten der Bundesregierung endlich dem Text unserer Hymne an den Kragen gehen. Die Worte „Brüderlich“ und „Vaterland“ sind eindeutig zu männlich. Höchste Zeit um diesem Irrsinn eine Ende zu setzen und dass grausame Wort „Brüderlich“ durch „couragiert“ und das Wort „Vaterland“ durch Heimatland zu ersetzen. Ganz klar… das sind die Probleme in Deutschland die für jeden ganz oben auf der Agenda des Handels stehen dürften. Rente und prekäre Beschäftigungsverhältnisse müssen da hinten anstehen.
Gut das es die AfD gibt. Verstand statt Ideologie!
2018-03-20T09:07:37+00:00 März 20th, 2018|

Ein Sonntag im Zeichen der Ideale!

 

Zu einem Info-Nachmittag wurde durch den MdB Paul Hampel in die Nähe von Hannover eingeladen. Bei strahlendem Sonnenschein und klirrender Kälte folgten ca. 120 Mitglieder als allen Ecken Niedersachsens dieser Einladung. Manche reisten trotz widriger Bedingungen durch Schneeverwehungen über viele Kilometer an. In lockerer Atmosphäre begann dieses Treffen pünktlich mit einigen einleitenden Worten von Uwe Wappler, welcher auch in der Folge durch das Programm führte.
Als erster von drei Rednern trat Manfred Otto ans Mikrophon und hielt quasi einen Exkurs durch die Geschichte dieser zugegeben noch recht jungen Partei. Eine Geschichte, die geprägt ist von Zwistigkeiten und Freundschaften, von Aufbrüchen und Weckrufen. Eine Geschichte, die immer wieder unterschiedliche Strömungen erlebte, wie es ja auch ganz normal ist für eine neue Partei, die sich erst finden muss. Eine Geschichte verhinderter Selbstdarsteller. Eine Geschichte, in der sich immer wieder einige Leute für die Basisdemokratie stark machten und diese sich letztlich auch immer wieder durchsetzen konnten.
Im Anschluss daran gab es eine kleine Stärkung in Form eines leckeren und reichhaltigen warmen Buffets.
Als zweiter Redner folgte dann der MdL Stephan Bothe. Er hielt eine sehr persönlich gehaltene Rede. Eine Rede, von der man im ersten Teil sagen konnte, sie basierte auf Begriffen wie Loyalität, wie Freundschaft und Ehrlichkeit. // Alles was auf Erden besteht, beruht auf Ehre und Treue, wer heut‘ die alte Pflicht verrät, verrät morgen auch die neue.// (Adalbert Stifter). Im zweiten Teil ging Stephan Bothe auf die Arbeit im niedersächsischen Landtag ein, welche geprägt ist von Steinen, die die Altparteien in den Weg rollen, bis hin zu Anekdoten, welche den einen oder anderen Schenkelklopfer hervorriefen. Sowohl die Rede von Stephan Bothe als auch die von Manfred Otto zuvor wurde immer wieder durch längere Phasen des Applauses unterbrochen.
Der dritte Redebeitrag kam vom MdB Paul Hampel. Zunächst berichtete er von der sehr guten Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion im deutschen Bundestag. Er lobte viele seiner Kollegen für ihre durchweg guten Redebeiträge dort. AfD wirkt, denn, dass diese Reden die Herrschaften Vertreter der Altparteien im Mark treffen, konnte jeder schon auf  Youtube oder Phönix sehen. Die Gesichter dieser Leute sind beinahe unbezahlbar. Paul Hampel bekannte sich absolut uneingeschränkt zur Basisdemokratie! (So lange wir eine Halle, oder ein Stadion finden, in das wir alle reinpassen, machen wir Mitgliederparteitage.)
Auch ging er auf die Kernproblematik innerhalb der Partei (Realpolitik, fundamental Opposition) ein.
Er verglich diese mit zwei Türmen oder Säulen. Die einen möchten gerne in der Gesellschaft ankommen, die anderen möchten diese lieber reformieren. Paul Hampel sagte, er gehöre zu denen, die sie lieber reformieren möchten. Am langanhaltenden Applaus konnte man erkennen, dass die Mehrheit der anwesenden Mitglieder auch lieber einen neuen Kuchen backen möchten, statt ein Stückchen oder ein paar Krümel des vorhandenen zu bekommen.
Zum Ende hin wurde es dann menschlich, ein Zug, den man leider selten findet im rauen politischen Alltag. Umso schöner war es, so etwas in großer Runde miterleben zu dürfen.
Zunächst bedankte sich Paul Hampel bei Andrea Obeck für ihren unermüdlichen Einsatz für Partei und Mitglieder, weit über das erforderliche und zu erwartende Maß hinaus.
In diesem Zusammenhang bedankte er sich auch bei Andreas Iloff und Daniel Carl (in Abwesenheit), stellvertretend für die Organisation der Spendenaktion für die Geschäftsstelle, bei der sage und schreibe 22.000 € zusammengekommen waren. Minutenlange stehende Ovationen waren jeweils die Folge dieser beiden Danksagungen. Wie auch bei jener,die dann noch folgte, nämlich bei seiner Gattin, die ihm in all den schweren, zum Teil feindlichen Zeiten, immer den Rücken freigehalten hat und hält. Eine großartige Geste, die uns alle daran erinnert hat, wofür wir eigentlich angetreten sind, nämlich für unser Land und für unsere Familien! Dafür und nur dafür lohnt es sich auf Kurs zu bleiben, auch wenn einem der Wind noch so viel Schnee ins Gesicht (oder vor‘s Auto) bläst!
Der offizielle Teil war übrigens sogar eine halbe Stunde früher beendet als geplant, nicht mehr als eine Randnotiz, aber ja doch eher ungewöhnlich.
Fazit: Ein gelungener Sonntag, voll Informationen und gelebtem Patriotismus! Ein Sonntag, der neue Kraft gegeben und alte Zweifel beseitigt hat. Ein Sonntag, der sich lohnte!
2018-03-19T20:50:03+00:00 März 19th, 2018|

Neubeginn mit Paul Hampel

Landesvorstandswahl bei der AfD Niedersachsen
In Vorbereitung der Landesvorstandswahl der AfD Niedersachsen lud Armin Paul Hampel zu einer Veranstaltung am Sonntag, 18. März 2018 ein. Positiv überrascht war der Veranstalter, dass statt der erwarteten 80-90 Teilnehmer über 100 Teilnehmer anwesend waren.
Neben Hampel sprachen auch Stephan Bothe und Dr. Manfred Otto über die Zukunft des Landesverbands.
Übereinstimmend waren sich die Teilnehmer einig: Der neue Landesvorstand muss sich weiter für Mitgliederparteitage einsetzen, gegen die Einführung von Bezirks- oder Regionalebenen.
Paul Hampel steht zu diesen Grundwerten.
Dementgegen dürfen Streitereien weder auf Demonstrationen noch über die Presse ausgetragen werden.
2018-03-19T04:40:17+00:00 März 18th, 2018|

SPD: Niemand weiß, wie viele noch kommen.

Stephan Bothe

Familiennachzug: Was kommt noch auf Niedersachsen zu?
Stephan Bothe (MdL) richtet dringliche Anfrage an den Landtag – und bekommt keine Antwort
Der Familiennachzug soll ab August 2018, also in wenigen Monaten, wieder möglich sein. Syrer, deren Asylanträge bewilligt wurden, können dann ihre Familien nach Deutschland holen. Hierzu stellte der Landtagsabgeordnete, Stephan Bothe, Fragen an die Landesregierung: Dabei hat Bothe u.a. die Kosten im Auge: „Wenn der Familiennachzug kommt, stellt sich nämlich die Frage nach den Kosten für 2018 und 2019“, sagt Bothe. „Wir müssen wissen, was da auf uns zukommt. Die Städte brauchen Planungssicherheit.“
Boris Pistorius (SPD), Minister für Inneres und Sport, sagte dazu im letzten Plenum: „Dem Land Niedersachsen liegen keine Erkenntnisse über die Zahl derer vor, die voraussichtlich die Erteilung von Aufenthaltstiteln zur Familienzusammenführung beantragen und anschließend nach Niedersachsen einreisen werden.“ Das heißt: Niemand weiß, wie viele Menschen durch den Familiennachzug nach Niedersachsen kommen. Weiterhin sagte Pistorius: „Da dem Land keine Erkenntnisse über die Zahl derer vorliegen, die voraussichtlich die Erteilung von Aufenthaltstiteln zur Familienzusammenführung beantragen und anschließend nach Niedersachsen einreisen werden, kann naturgemäß auch die Frage nach den Kosten nicht beantwortet werden.“
Derzeit werden in einigen niedersächsischen Städten wie Salzgitter Aufnahmestopps durchgesetzt. „Da niemand weiß, wie viele kommen und mit welchen Kosten wir beim Familiennachzug zu rechnen haben, müssen wir davon ausgehen, dass noch in mehr Städten sie Situation zuspitzen kann“, sagt Stephan Bothe (MdL).

2018-03-13T22:08:01+00:00 März 13th, 2018|

Die Stärke der Frau

Christiane Wichmann

Stark bin ich – ohne Quote geworden. Weil ich mich angestrengt, etwas gelernt oder mit Ausdauer erreicht habe. Stark bin ich – weil ich noch nie mit dem Strom geschwommen bin. Mit Widersachern kennen ich mich von Klein auf aus. Stark bin ich – weil ich mich für die AfD Arbeit einsetze. Ich trau mich, anders zu sein und das macht richtig viel Spaß. Das ist meine Freiheit, mein Land, mein Leben und mein Recht!
2018-03-10T07:44:01+00:00 März 7th, 2018|

Kandidaten für den Landesvorsitz stellen sich vor

Die Veranstaltung mit den Beiträgen von Paul Hampel und Dietmar Friedhoff wurden im Vorfeld zur Wahl des AfD Landesvorstands Niedersachsen gehalten. Die Veranstaltung war eine Gemeinschaftsarbeit der AfD Kreisverbände Nienburg-Schaumburg und Diepholz unter Leitung von RD Carl und Andreas Iloff.

Das Vorwort zur Veranstaltung von Andreas Iloff (AfD Diepholz) und RD Carl (AfD Nienburg-Schaumburg)

Dietmar Friedhoff für den Landesvorstand der AfD Niedersachsen

Armin Paul Hampel für den Landesvorstand der AfD Niedersachsen

2018-03-04T10:16:30+00:00 März 4th, 2018|

SPD Ratsherr – mit Blut gegen die AfD

RD Carl

Glaubt man den Medien, scheint Gewalt von der AfD auszugehen. Dabei hat sich längst herumgesprochen, dass Bundestagsabgeordnete der AfD körperlich angegriffen werden, Gastwirte bedroht werden, ja sich sogar die Landesgeschäftsstelle der AfD Niedersachsen einen Anschlag ausgesetzt sah. Letzteres führte zu einer erfolgreichen Spendenkampagne unter Leitung der Kreisvorsitzenden Carl und Iloff.
Während sonst SPDCDUFDPLINKEGRÜNE sich als „Menschenfreunde“ darstellen und jedem das Wort im Munde umdrehen, wenn er auch nur ansatzweise nicht politisch korrekt argumentiert, schweigen Sie zu diesen Taten. Man gewinnt den Eindruck, die Blockparteien haben der klammheimlichen Freude bei gewalttätigen Angriffen gegen die AfD.
Dieser Eindruck verstärkt sich, wenn selbst SPD Ratsherren Gewalt gegen die AfD verherrlichen. Und sich in Siegerpose veröffentlichen.
Das ist ein SKANDAL.
Der AfD Kreisvorsitzende Nienburg-Schaumburg (Daniel Carl) zeigte sich entsetzt von einer scheinbar hassgetriebenen Darstellung von SPD Funktionären gegen Mitglieder der AfD. Auch wenn es sich „nur“ um Kunstblut handelt.
Carl erstattete Strafanzeige gegen den SPD Ratsherrn Lars Kelich.
Und die Medien, die so gern gegen die AfD berichten? Ein Journalist der Neuen Presse aus Hannover schreibt unter dem Beitrag von Lars Kelich. Jedoch ist es diesem Journalisten nicht eine Zeile in seiner Zeitung wert. Von Empörung keine Spur.
Das Recht sich moralisch über die Meinung anderer Menschen zu stellen haben diese Politiker und Journalisten auf jeden Fall verwirkt.
2018-03-13T21:25:51+00:00 Februar 25th, 2018|

„Profiteur der Flüchtlingskrise“

Stephan Bothe

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 22.02.2018: „Profiteur der Flüchtlingskrise“

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und der Paritätische Wohlfahrtsverband Niedersachsen

Jeder unbegleitete minderjährige Flüchtling (UMF) kostet den Steuerzahler rund 5.000 Euro im Monat. In Bayern gibt es Pläne, die Kosten zu reduzieren. Der Paritätische Wohlfahrtsverband Niedersachsen sieht dadurch offenbar seine wirtschaftlichen Interessen in Gefahr und kritisiert die Kürzungspläne aus Bayern. „Das verwundert mich nicht“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe. „Der Paritätische Wohlfahrtsverband ist ein großer Profiteur der Flüchtlingskrise.“ Verdient wird auch an den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF), die beispielsweise soziale und therapeutische Leistungen erhalten.
Der Verband finanziert seine hohen Aufwendungen über kirchliche Zuschüsse, Stiftungsmittel, Mitgliedsbeiträge, Spenden, aber auch über Steuergelder. Diese kommen sowohl aus dem Bund als auch aus den Ländern und Kommunen. Die bayerischen Kürzungspläne könnten auch Auswirkungen auf Niedersachsen haben. Dann könnten Steuergelder für den Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen ausbleiben. „Ich glaube, dass hier nicht die Flüchtlingsbetreuung, sondern die eigenen Pfründe im Vordergrund stehen“, sagt Stephan Bothe (MdL) zur Motivation des Verbandes.

2018-02-23T16:57:00+00:00 Februar 23rd, 2018|

Neubeginn in Niedersachsen!

Nienburg-Schaumburg – Diepholz

Der Bundesvorstand hat entschieden, dass wir am 07./08.04.2018 in Braunschweig einen neuen Landesvorstand wählen können. Wie bereits bekannt ist, werden Paul Hampel, Dietmar Friedhoff und die Fraktionsvorsitzende der AfD im niedersächsischen Landtag Dana Guth für den Posten des Landesvorsitzenden/der Landesvorsitzenden kandidieren. Damit Sie sich ein Bild von dieser Bewerbern machen können, wird am

02.03.2018 ab 18.30 Uhr gemeinsam  mit dem KV Diepholz und KV Nienburg-Schaumburg diese Veranstaltung stattfinden.

Bisher haben Paul Hampel und Dietmar Friedhoff zugesagt und werden Ihnen ihre Pläne für einen Neustart des Landesverbands Niedersachsen vorstellen. Frau Guth ist ebenfalls eingeladen, aber ihre Zusage für diesen Termin steht noch aus. Da die Parteitage oft hektisch sind und kaum die Möglichkeit für ein direktes Gespräch mit den Bewerbern bieten, möchten wir Sie bitten, diese Gelegenheit zu nutzen, um Fragen an die Kandidaten zu richten, damit Sie rechtzeitig vor der Wahl eine Vorstellung über mögliche Ausrichtungen des künftigen Landesverbands gewinnen.

2018-02-23T05:25:33+00:00 Februar 22nd, 2018|

AfD steht fest an der Seite der betroffenen Hauseigentümer

Peer Lilienthal

Hannover. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD Fraktion, Peer Lilienthal, steht in seiner Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf zur Änderung des NKAG fest an der Seite der betroffenen Hauseigentümer. Die bisher geltende Rechtslage erlaubt es den Kommunen Beiträge zur Sanierung von Straßen auf die Anwohner umzulegen. Die Kommunen können auch sogenannte „wiederkehrende Beiträge“ erheben. In diesem Modell zahlen nur einige Anwohner (beispielsweise eines Ortsteils) Beiträge zur Sanierung. „Die Umlage führt oft zu hohen Forderungen gegen Rentner oder junge Familien“ begründet Lilienthal seine Haltung. Der 38 jährige Familienvater hält das System für ungerecht. „Von gut ausgebauten Straßen profitieren alle Menschen. Nicht nur die Anwohner und auch nicht nur ein erweiterter Anwohnerkreis“ so Lilienthal in seiner Rede im Landtag.

Das Thema hat übrigens auch die AfD in Winsen an der Aller umgetrieben. Da gibt es einen guten Beitrag zu der Problematik in der Mediathek des NDR. Susanne Rotermund hat das bei FB Anfang Februar auch gepostet.

Die Rede findet sich als Video in unserem Youtube Kanal.

2018-02-13T06:05:13+00:00 Februar 13th, 2018|

Der Pflege-„Kompromiss“ der Gro-Ko: Beruhigungspillen und heiße Luft

Stephan Bothe

Unverbindliche Absichtserklärungen, nebulöse Ankündigungen und unkonkrete Versprechungen: Die Vertreter der GroKo legen mit ihrem sogenannten Pflegekompromiss schon jetzt den Grundstein dafür, dass man die in den Koalitionsverhandlungen hierbei erzielten Vereinbarungen und damit die Versprechen an die Bürger nach erfolgter Regierungsbildung, anders als gewohnt, noch nicht mal brechen muss: Diesmal hat man schlichtweg erst gar nichts beschlossen. Die von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) als großer Wurf angekündigten Maßnahmen reichen jedenfalls bei weitem nicht aus, um wenigstens auch nur die schlimmsten Baustellen im Bereich der Pflege notdürftig zu versorgen. So soll es in der Pflegebranche künftig flächendeckende Tarifverträge geben. Was nützen diese aber, wenn in ihnen lediglich ein Hungerlohn festgeschrieben ist? Noch werden nämlich Löhne und Gehälter nicht von der Politik festgesetzt, sondern von den Tarifpartnern vereinbart. Dann soll es ein Sofortprogramm für 8.000 zusätzliche Pflegekräfte geben.
Wo diese jedoch schlagartig her kommen sollen, bleibt das Geheimnis der GroKo-Fachkräfte für Volksverdummung. Über den Umstand, dass in Krankenhäusern, Heimen und ambulanten Diensten schon jetzt ein dramatischer Pflegenotstand herrscht, der aufgrund von Personalmangel kaum noch aufzufangen ist, scheint man geflissentlich hinweg gesehen zu haben. Die aktuelle Brisanz der Pflegesituation wird offenbar vollkommen ignoriert.

Die Bertelsmann Stiftung sieht bis zum Jahr 2035 eine Lücke von 500.000 fehlenden Fachkräften in Pflege- und Gesundheitsberufen. Hinzu kommt: Selbst wenn man das Personal hätte, woher sollte das Geld zur Finanzierung kommen? Das wird im Übrigen auch für wichtigere Dinge gebraucht, als für die Pflege von alten und kranken Menschen, beispielsweise für die Vollpension auf Lebenszeit für Sozialflüchtlinge, die von der Bundeskanzlerin aus aller Herren Länder zu uns eingeladen werden. Und die wollen natürlich als künftige Mehrheitsbevölkerung angemessen untergebracht werden. Da lässt man sich beispielsweise seitens der Stadt Burgwedel auch schon mal nicht lumpen und spendiert zwei syrischen Familien ein neu errichtetes Doppelhaus mit funktionaler Ausstattung und zweimal 110 Quadratmeter Wohnfläche inklusive des ausgebauten Dachgeschosses zum Preis von rund 480.000.- Euro, wie in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom 1.2.18 zu lesen war.

Fazit: Diese GroKo, bleibt eine Koalition des Stillstandes, was die Verbesserung der Lebensverhältnisse der eigenen, insbesondere der pflegebedürftigen und finanziell schwächer gestellten Bevölkerung angeht. Für die Versorgung von „Flüchtlingen“ hingegen will der Bund nach einem Bericht der neuen Züricher Zeitung vom 15.9.17 bis 2020 übrigens 93,6 Milliarden Euro locker machen…

2018-02-12T05:41:38+00:00 Februar 12th, 2018|

Landesgeschäftsstelle

z.H. Frau Obeck
Postfach 1109
21355 Bardowick
Telefon: 04131 – 6030190
Fax: 04131 – 7990223
E-Mail: info@afd-niedersachsen.de

 

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