AFD AKTUELL NIEDERSACHSEN 2018-02-10T12:56:55+00:00
1702, 2018

Nienburg-Schaumburg: Jens Kestner über die Arbeit im Bundestag

Zu einer Vortragsveranstaltung hatte der AfD Kreisverband Nienburg-Schaumburg am 16. Februar 2018 eingeladen.

Mit etwas Abstand zur Wahl in Niedersachsen und im Bund wurde die Veranstaltung unter dem Motto, die AfD im Bund und Land durchgeführt.

Nach der Eröffnung durch den KV Vorsitzenden Carl berichtete als erster Referent Stefan Wirtz MdL und als zweiter Jens Kestner MdB.

Jens Kestner berichtete in Stadthagen über die Arbeit im Bundestag.

1702, 2018

Nienburg-Schaumburg: Stefan Wirtz über die Arbeit im Landtag

Zu einer Vortragsveranstaltung hatte der AfD Kreisverband Nienburg-Schaumburg am 16. Februar 2018 eingeladen.

Mit etwas Abstand zur Wahl in Niedersachsen und im Bund wurde die Veranstaltung unter dem Motto, die AfD im Bund und Land durchgeführt.

Nach der Eröffnung durch den KV Vorsitzenden Carl berichtete als erster Referent Stefan Wirtz MdL.

Stefan Wirtz berichtete in Stadthagen über die Arbeit im Landtag Niedersachsen.

1702, 2018

In 12 Jahren kollabieren die Sozialsysteme

Zwei Realitäten

Die eine Realität:

15 Prozent der niedersächsischen Rentner können nicht mehr von ihrer Rente leben. 1,2 Millionen Niedersachsen gelten als „arm“, davon 192.000 Kinder.  Jeder 7. Niedersachse kommt nicht mehr ohne staatliche Hilfe über die Runden. In Niedersachsen leben etwa 3.000 Menschen ohne jede Unterkunft auf der Straße. Man geht von einer gewaltigen Dunkelziffer bei Altersarmut aus. Erfasst werden nur die, die sich beim Amt melden. In zirka 12 Jahren, wenn die Babyboomer in Rente gehen, ist mit einem totalen Kollaps der Sozialsysteme zu rechnen.

Die andere Realität:

Verzehnfachung der Integrationskosten seit 2014. Niedersachsen zahlte 2017 mehr als 1,7 Milliarden Euro. Prognosen für 2018 werden wohlwissentlich zurückgehalten. Für mehr als 39.000 Sprach- und Integrationskurs-Teilnehmer hat die Bundesagentur für Arbeit 11 Millionen Euro pro Monat zur Verfügung gestellt, doch nur 25 Prozent der Plätze konnten bisher besetzt werden. Zahlen muss die Bundesagentur aber auch für einen großen Teil der ungenutzten Plätze, denn die Anbieter erhalten auf jeden Fall Geld für 70 Prozent der Plätze. Millionen für nichts. Konkrete Zahlen wurden, trotz Anfrage des NDR, nicht herausgegeben.

Armin Paul Hampel, AfD-Bundestagsabgeordneter, sieht neben der akuten Armutssituation der Menschen in Niedersachsen natürlich auch das drohende Risiko späterer Jahre, wenn die künstliche Blase platzt, die den Menschen ein „tolles buntes Niedersachsen“ vorgaukelt. Die überprüfbare Wahrheit sagt etwas anders aus. „Wenn in 12 Jahren die deutschen Baby-Boomer in Rente gehen, da ist auch das Geld nicht mehr vorhanden, um unqualifizierte Zuwanderer und ihre Familien zu alimentieren. Hier wird in unverantwortlicher Weise sozialer Sprengstoff aufgehäuft, der unsere Gesellschaft zu zerreißen […]

1602, 2018

Vortragsveranstaltung mit Stephan Bothe, Guido Reil und Robin Gaberle

Die AfD Landtagsfraktion im Niedersächsischen Landtag hat am Abend des 13.02.18 unter der Leitung des Landtagsabgeordneten Stephan Bothe erstmals einen Bürgerabend im Lüneburger Glockenhaus durchgeführt.
Zunächst brachte Stephan Bothe in einer beeindruckenden Rede, in der er sich an alle Gruppen der Gesellschaft wandte, die Themen auf den Punkt, die Deutschland derzeit am meisten bewegen: Das Possenspiel, das uns die beiden sogenannten Volksparteien derzeit mit ihrer angestrebten GroKo bieten, die illegale Zuwanderung und die damit einhergehende Ausuferung der Kriminalität, die Entwicklung der des Anteils von Ausländern in der Bevölkerung und die Frage, wie Deutschlands Zukunft überhaupt aussehen soll, bevor er dann auf soziale Themen zu sprechen kam. Hier kritisierte er, profitierend von eigenen beruflichen Erfahrungen, kenntnisreich die Unzulänglichkeiten der derzeitigen Pflegepolitik und sprach weitere soziale Problemfelder an, bevor dann der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat, Robin Gaberle als zweiter Redner das Wort ergriff. Dieser kritisierte insbesondere die unseriöse und verschwenderische Ausgabenpolitik der Stadt Lüneburg auf Kosten nachfolgender Generationen.

Schließlich trat der aus Essen angereiste Guido Reil ans Rednerpult, der Mitglied des AfD-Bundesvorstandes ist. Auch Guido Reil kam auf viele derzeit relevanten Themen zu sprechen, wobei er es sich zum sichtlichen Vergnügen der Anwesenden nicht nehmen ließ, sich insbesondere mit dem Zustand der SPD zu befassen, der er lange Jahre selber angehört hatte. Abschließend gab es eine rege Diskussion zwischen den Rednern und dem Publikum, wobei sich auch AfD-kritische Besucher zu Wort meldeten. Es wurden in gesitteter Art und Weise Fragen gestellt, beantwortet und Argumente ausgetauscht, wie es in dieser Form […]

1502, 2018

Video zur Vortragsveranstaltung mit Manuel Ochsenreiter

Andreas Iloff

Zur Vortragsveranstaltung  (am 6. Februar) konnte der AfD Kreisverbands Diepholz den Chefredakteur der Zeitschrift „Zuerst“ Manuel Ochsenreiter begrüßen.

Mit dieser Veröffentlichung stellt der Kreisverband das Video der Veranstaltung bereit.

1502, 2018

Antifa verhöhnt Opfer der Bombadierungen Dresdens

Jürgen Wirtz

13. Februar: Polizei drängt #Antifa von AfD-Demo ab

Mit dezentralen Feiern ist in #Dresden der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg und der bis zu 25.000 Bomben-Toten gedacht worden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und Landtagspräsident Matthias Rößler legten am Dienstagvormittag an einer #Gedenkstätte für die Opfer der Bombardierungen auf dem Alten Annenfriedhof im Süden der Altstadt einen Kranz nieder.

Nicht erwähnt wird, daß die ANTIFA mit Sprüchen wie: „Bomben fallen – Großer Knall – Karneval“ die Opfer eines der größten Kriegsverbrechen in der Weltgeschichte, der sinnlosen Zerstörung Dresdens mit mindestens 250.000 Toten und unzähligen Verletzten, verhöhnten!
Nicht erwähnt wird auch, daß Dresdens Oberbürgermeister Hilbert und Ministerpräsident Kretschmer sowie der Landtagspräsident Rößler sowie weitere anwesende prominente #Politiker aus allen (außer der AfD) Parteien dieser #Opferverhöhnung nicht entschieden entgegentraten, sondern diese stillschweigend duldeten!
Erwähnt werden muß noch, daß inzwischen nachgewiesen worden ist, daß auch in Dresden von den Bomberverbänden Phosphorbomben in Massen abgeworfen wurden, was, von interssierter Seite immer abgestritten wurde, weil solche Kampfmittel verboten waren und sind! (http://www.epochtimes.de/…/geschichtsluege-entlarvt-britisc…)
Nicht zuletzt werden zudem in der Ostsee immer wieder Phosphorreste gefunden, die fatalerweise mit Bernstein verwechselt werden und zu schwersten Verbrennungen bei den ahnungslosen Sammlern führen. Wie mögen diese Phosphorreste da nur hingekommen sein.
Auch, daß […]

1402, 2018

Fassungslosigkeit bei der AfD-Fraktion in Winsen

Fassungslosigkeit bei der AfD-Fraktion in Winsen (Aller) über die wissentliche Gefährdung Dritter für eine Integration um jeden Preis. Stolz wird am 14.02.18 in der Celleschen Zeitung über den neuen Fahrer des Bürgerbusses in Winsen (Aller) berichtet, Mohamed Al Hamdani. Er ist 2015 nach Deutschland geflüchtet und hat im Juli 2017 (!!!) seinen Führerschein gemacht. Auch den Personenbeförderungsschein soll er jetzt bestanden haben. Wie das gehen soll kann sich die Fraktionsvorsitzende, Susanne Rotermund nicht erklären. Denn die gesetzliche Mindestanforderung setzt hier den Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis von mind. zwei Jahren voraus.

Auch sollte eine erfolgreiche Ortskenntnisprüfung erfolgt sein. Beides liegt hier nicht vor. Üblich und in den meisten Fällen erforderlich ist ebenfalls ein ärztliches Gutachten, das z. B. auch das Verhalten in Stresssituationen bewertet. „Wir sind entsetzt über diese Verantwortungslosigkeit“, erklärt die Fraktionsvorsitzende. „Hier wird nicht nur geltendes Recht wieder einmal außer Kraft gesetzt, es wird auch wissentlich und billigend eine Gefährdung der Fahrgäste in Kauf genommen“, beklagt Susanne Rotermund verärgert. Herr Krizsan erklärt im Bericht der Celleschen Zeitung, dies wäre die richtige Form der Integration.

„Diese Vorgehensweise steht jedoch absolut konträr zu einer erfolgreichen Integration“, erklärt die Fraktionsvorsitzende. „Was es bedeutet, wenn man den Flüchtlingen beibringt, sich über geltendes Recht hinwegsetzen zu können, sehen wir tagtäglich in der Medienberichterstattung aus allen Teilen Deutschlands.“ „Wir erwarten, dass die für die Fahrgastbeförderung geltenden Sicherheitsstandards konsequent eingehalten und umgesetzt werden“, fordert Susanne Rotermund. „Es kann nicht sein, dass Dritte, für eine Integration auf Biegen und Brechen, wissentlich gefährdet werden.“

Die AfD-Fraktion in Winsen denkt ebenfalls darüber nach, […]

1302, 2018

Dresden erinnert

Dresden erinnert an das Leid der Zivilbevölkerung und die Zerstörung seiner historischen Innenstadt durch die Bombenangriffe vom 13. bis 15. Februar 1945.

Karin Wilke, bildungspolitische Fraktionssprecherin erklärt:

„Die Zerstörung Dresdens war der Höhepunkt gezielter Flächenbombardements der Engländer und Amerikaner gegen die deutsche Zivilbevölkerung im Zweiten Weltkrieg.

Das Ziel der Bomberverbände hatte keine kriegsentscheidende Bedeutung, sondern galt der todbringenden Zerstörung der historischen Innenstadt Dresdens, eine der wichtigsten Kulturstädte Europas.
Selbst britische Historiker bezweifeln die militärische Notwendigkeit der Angriffe, zumal die geringe Militärindustrie in den Außenbezirken angesiedelt war.

Daher ist es wichtig, am 13. Februar der Zehntausenden Toten zu gedenken.
Aber auch der Menschen, vor allem der Trümmerfrauen, die nach der Vernichtung Dresdens die Stadt mühevoll wieder aufgebaut haben. Wer wie die Grünen versucht, Trümmerfrauen-Denkmäler zu verhindern oder sogar zu schleifen beweist, dass der Hass auf die eigenen Bürger bereits pathologisch ausgeprägt ist.“

1302, 2018

Kreisverband der Celler AfD hat einen neuen Vorstand gewählt

Auf dem turnusgemäßen Kreisparteitag der AfD-Celle in Winsen wurden am Wochenende der bisherige Kreisvorsitzende, Thomas Ehrhorn, sowie sein Stellvertreter, Daniel Biermann, zum dritten Mal in Folge in ihren Ämtern bestätigt. Neu in das Amt des Schatzmeisters wurde Anatoli Trenkenschu gewählt. Ergänzt wurde der Vorstand durch die Beisitzer Philip Köhler, Cezary Smol und Gerald Christian. Jens Brockmann, der seit Gründung Schatzmeister gewesen ist, und Susanne Rotermund kandidierten nicht erneut für den Vorstand. Sie wurden mit großem Dank und viel Applaus aus ihren Vorstandsposten verabschiedet. „Ich freue mich sehr darauf, mit meinem neuen Team die erfolgreiche Arbeit unseres Kreisverbandes fortsetzen zu können. Wir alle sind hochmotiviert“, sagte Ehrhorn und erklärte die anstehenden Aufgaben: „Sofern es trotz des aktuellen GroKo-Desasters nicht in Kürze zu Neuwahlen für den Bundestag kommt, wird unsere wichtigste Aufgabe dieses Jahr der Ausbau der Verbandsstrukturen und die Gewinnung neuer Mitglieder sein“ Ansonsten sei der AfD-Kreisverband aber auch für etwaige Neuwahlen gut gerüstet. Im kommenden Jahr werde die Celler AfD sich wieder im Europawahlkampf engagieren, dessen Vorbereitungen noch 2018 begonnen würden.

1302, 2018

AfD steht fest an der Seite der betroffenen Hauseigentümer

Peer Lilienthal

Hannover. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD Fraktion, Peer Lilienthal, steht in seiner Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf zur Änderung des NKAG fest an der Seite der betroffenen Hauseigentümer. Die bisher geltende Rechtslage erlaubt es den Kommunen Beiträge zur Sanierung von Straßen auf die Anwohner umzulegen. Die Kommunen können auch sogenannte „wiederkehrende Beiträge“ erheben. In diesem Modell zahlen nur einige Anwohner (beispielsweise eines Ortsteils) Beiträge zur Sanierung. „Die Umlage führt oft zu hohen Forderungen gegen Rentner oder junge Familien“ begründet Lilienthal seine Haltung. Der 38 jährige Familienvater hält das System für ungerecht. „Von gut ausgebauten Straßen profitieren alle Menschen. Nicht nur die Anwohner und auch nicht nur ein erweiterter Anwohnerkreis“ so Lilienthal in seiner Rede im Landtag.

Das Thema hat übrigens auch die AfD in Winsen an der Aller umgetrieben. Da gibt es einen guten Beitrag zu der Problematik in der Mediathek des NDR. Susanne Rotermund hat das bei FB Anfang Februar auch gepostet.

Die Rede findet sich als Video in unserem Youtube Kanal.

1202, 2018

Schlechter Karnevalsscherz von Angela Merkel

Dietmar Friedhoff

Es wirkt wie ein Karnevalsscherz (allerdings ein böser):
Laut der Sendung Berlin direkt bleiben die Themen innere und äußere Sicherheit weiter bei CDU/CSU.
Wenn man die letzten 2,5 Jahr mal Revue passieren lässt, klingt das wohl eher nach einer ernsten Bedrohung. Millionenfache illegale Grenzübertritte, Fall Amri….etc….die Liste ließe sich nahezu endlos fortsetzen.
Frau Merkel, legen Sie alle Ämter nieder und gehen Sie in den unverdienten Ruhestand!

1202, 2018

Der Pflege-„Kompromiss“ der Gro-Ko: Beruhigungspillen und heiße Luft

Stephan Bothe

Unverbindliche Absichtserklärungen, nebulöse Ankündigungen und unkonkrete Versprechungen: Die Vertreter der GroKo legen mit ihrem sogenannten Pflegekompromiss schon jetzt den Grundstein dafür, dass man die in den Koalitionsverhandlungen hierbei erzielten Vereinbarungen und damit die Versprechen an die Bürger nach erfolgter Regierungsbildung, anders als gewohnt, noch nicht mal brechen muss: Diesmal hat man schlichtweg erst gar nichts beschlossen. Die von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) als großer Wurf angekündigten Maßnahmen reichen jedenfalls bei weitem nicht aus, um wenigstens auch nur die schlimmsten Baustellen im Bereich der Pflege notdürftig zu versorgen. So soll es in der Pflegebranche künftig flächendeckende Tarifverträge geben. Was nützen diese aber, wenn in ihnen lediglich ein Hungerlohn festgeschrieben ist? Noch werden nämlich Löhne und Gehälter nicht von der Politik festgesetzt, sondern von den Tarifpartnern vereinbart. Dann soll es ein Sofortprogramm für 8.000 zusätzliche Pflegekräfte geben.
Wo diese jedoch schlagartig her kommen sollen, bleibt das Geheimnis der GroKo-Fachkräfte für Volksverdummung. Über den Umstand, dass in Krankenhäusern, Heimen und ambulanten Diensten schon jetzt ein dramatischer Pflegenotstand herrscht, der aufgrund von Personalmangel kaum noch aufzufangen ist, scheint man geflissentlich hinweg gesehen zu haben. Die aktuelle Brisanz der Pflegesituation wird offenbar vollkommen ignoriert.

Die Bertelsmann Stiftung sieht bis zum Jahr 2035 eine Lücke von 500.000 fehlenden Fachkräften in Pflege- und Gesundheitsberufen. Hinzu kommt: Selbst wenn man das Personal hätte, woher sollte das Geld zur Finanzierung kommen? Das wird im Übrigen auch für wichtigere Dinge gebraucht, als für die Pflege von alten und kranken Menschen, beispielsweise für die Vollpension auf Lebenszeit für Sozialflüchtlinge, die […]

1102, 2018

AfD im Bundestag und Landtag – Kestner und Wirtz in Stadthagen

Vortragsabend des KV Nienburg-Schaumburg am 16.02.2018  Beginn: 18.30 Uhr!

Motto ist: Die AfD im Bundestag und Landtag

Wir freuen wir uns darüber, den Bundestagsabgeordneten Jens Kestner begrüßen zu können, der uns über die Arbeit in der AfD-Bundestagsfraktion berichten wird. Die Fraktion in Berlin ist ja großartig gestartet, jede Rede erwies sich als ein Volltreffer. Und auch der Umstand, dass nahezu alle Abgeordneten der AfD immer anwesend waren, brachte die Altparteien zusätzlich in Verlegenheit. Sicherlich ist seine Einschätzung als MdB über die aktuellen Ereignisse (die neue GroKo und das grandiose Scheitern des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz) interessant und aufschlussreich!

Weiterhin wird an diesem Abend der Landtagsabgeordnete Stefan Wirtz über seine Arbeit im Landtag berichten.

Bitte nutzen sie die Möglichkeit etwas über die Arbeit unserer Abgeordneten zu erfahren und die eine oder andere Frage zu stellen.

Am 17.02.2018 findet ein „Marsch der Frauen“ zum Bundeskanzleramt nach Berlin statt. Aufgerufen dazu hat Leyla Bilge, die durch diese Aktion ein deutliches Zeichen gegen die zunehmende Islamisierung, gegen die immer häufiger werdenden Übergriffe auf Frauen und Kinder und gegen die schleichende Einführung der Scharia (siehe zum Beispiel die jetzt bekannt gewordenen Fälle von Vielehen bei Syrern) setzen möchte. Der KV Diepholz hat dazu einen Bus angemietet und bietet uns noch freie Plätze an. Wenn Sie Interesse haben, wenden Sie sich bitte an Michael Thiermann (michael.thiermann@afd-nienburg-schaumburg.de), der dann den Kontakt zu den Diepholzern herstellen wird.

Wir verbleiben mit den besten Grüßen und hoffen, Sie demnächst bei einer unserer Veranstaltungen begrüßen zu können.

Ihr KV-VORSTAND Nienburg-Schaumburg

1102, 2018

Zu den Kosten des Tages der Niedersachsen

Thomas Schlick

Die Fraktion der AfD habe den Tag der Niedersachsen seinerzeit im Rat der Stadt abgelehnt, weil sie sich damals bereits habe denken können, dass die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen auch zu wesentlich gestiegenen Kosten führen würden, erinnerte sich Thomas Schlick

„Dass die Sponsorengelder und Einnahmen die Kosten decken würden, hatten wir daher auch nicht angenommen. In sofern sind wir wenig überrascht.

Vor kurzem erst haben wir erneut eine Endabrechnung angefragt, weil es sehr lange dauerte, bis die Verwaltung die wahren Kosten offenbarte. Dies wurde bisher von der Verwaltung aus Verfahrensfragen „auf die lange Bank geschoben“.

Nun also liegt diese Endabrechnung vor und nun ist klar, dass dies den Haushalt der Stadt mit weiteren 400.000 Euro belasten wird und das zu einer Zeit, in der ohnehin schon jeder Euro zweimal umgedreht werden muss!

Natürlich finden sich 400 000 Euro nicht einfach in der Portokasse. Dieses Geld muss woanders eingespart werden und das wird im Rahmen der angespannten Haushaltslage schwierig, denn es droht ein Haushalts-Sicherungsverfahren und jeder Bereich ist sowieso schon zum sparen angehalten.

In sofern hat der Oberbürgermeister- wider besseren Wissens- ein zusätzliches, großes Loch in die Kasse geschlagen.

Und was lernt er daraus? Nichts! In einem Interview hat er bereits erklärt, dass er nichts anders machen würde. Also würde er in einer vergleichbaren Position wieder eine Party geben obwohl er das Geld dafür überhaupt nicht hat!

Wer solche Verantwortlichen für die Finanzen einer Stadt hat, der muss sich nicht wundern, wenn immer neue Einnahmequellen gesucht werden!

Denn mit dem […]

1002, 2018

AfD Diepholz für Frauenrechte

Setzen Sie mit uns zusammen ein deutlich sichtbares Zeichen für die Sicherheit im öffentlichen Raum.

Machen wir gemeinsam deutlich, dass wir die Freiheit der Frau nicht preisgeben werden!

Wenn nicht jetzt – wann dann?

Unser Kreisverband hat zur Teilnahme am Samstag, 17. Februar, die Fahrt von unserem Landkreis aus nach Berlin organisiert. Interessierte, natürlich Frauen als auch Männer, sind herzlich eingeladen und können uns hierzu und zu den Einzelheiten kontaktieren.

Werden Sie mit uns aktiv!

1002, 2018

Konstruktiver Neubeginn für unsere AfD-Niedersachsen

Alia iacta est – die Würfel sind gefallen, heißt es bei den alten Römern. So geschehen derzeit in Berlin und hier in Niedersachsen. Vier Monate nach der Bundestagswahl haben sich die schwerfälligen Dickschiffe CDU und SPD zu einer neuen, alten Koalition zusammengeschlossen. Haben Sie es in den ausdruckslosen Gesichtern von Merkel, Schulz und Seehofer gelesen? Da ist kein politisches Feuer mehr, keine Vorstellungskraft für ein künftiges Deutschland. Da ist nur noch der Wille zum Weiterwurschteln um des Machterhalts Willen. Es ist quasi das größere Abbild dessen, was wir hier in Niedersachsen haben. Ein durchsetzungsschwacher Ministerpräsident mit einem abgehalfterten CDU-Entsorgungsfall an seiner Seite. Diese Konstellation in Bund und Land ruft geradezu nach einer neuen, unverbrauchten und kampfeswilligen neuen Partei. Wer sonst, als die AfD könnte diese Kraft aufbringen. Wir in der AfD-Niedersachsen haben diese Kraft und den Mut die Dinge in unserem Vaterland und besonders in unserer niedersächsischen Heimat wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Als junge Partei sind wir in den letzten Monaten durch schwere Stürme gesegelt. Ich will das Handeln unseres Bundesvorstandes gar nicht bewerten. Es wurden Fakten geschaffen und mit diesen müssen wir uns nun auseinandersetzen.

Das Bundesschiedsgericht hat die Absetzung des Landesvorstandes Niedersachsens folgendermaßen begründet: Ein Landesvorstand haftet gemeinsam für das Handeln seiner Mitglieder. Dabei ist erst einmal unerheblich, wer, wodurch, wozu beigetragen hat. Deshalb muss es in der AfD Niedersachsen einen Neubeginn geben. Allerdings haben die Bundesrichter mit aller Deutlichkeit in ihrer Urteilsbegründung dargelegt, dass die ehemaligen stellvertretenden Landesvorsitzenden König […]

402, 2018

Die AfD im Bund, Land und Kreis

202, 2018

Im Bundestag fast nur AfD anwesend

Unglaublich! Heute Plenum (und Abreisetag): AfD 90 von 92 anwesend. Linke: 10, SPD ca. 20, Grüne ca. 20, CDU/CSU ca. 32, FDP ca. 30. ca. 200 Abgeordnete von über 700!!! Sehr traurig!

202, 2018

Dietmar Friedhoff in Leiferde

Der AfD Kreisverband Gifhorn Peine lädt zum Bürgerforum am Dienstag 6 Februar 2018 um 19.00 in den Gutsherrenkrug in Leiferde ein. Gäste sind herzlich willkommen. Neben dem traditionellen Bericht aus den Kommunalparlament konnte als Referent der Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff gewonnen werde, der gebürtige Westfale ist in seiner Wahlheimat Neustadt in der Region Hannover zu Hause und dort auch kommunalpolitisch im Einsatz für den

Bürger aktive. Herr Friedhoff ist Dipl.-Ingenieur und Oberstleutnant d.R.

Schwerpunkt seines Vortrags wird das Thema: „AfD wirkt im Bund“ sein daneben wird er sich den Mitgliedern als Kandidat für den Landesvorsitz in Niedersachen vorstellen. Der Kreisvorsitzende Oliver Westpahl freut sich, zum Jahresbeginn, den Mitgliedern und Gästen wieder eine Persönlichkeit der AfD präsentieren zu können. Vertreter der Presse werden gebeten sich rechtzeitig zu melden, damit ein Platz freigehalten werden kann

Foto: Eigenes Foto: Dietmar Friedhoff

Reservierungen für die Presse:

Tel: 0173/1607117

102, 2018

Erste Premiere – Eine Premiere

Zum ersten Mal lud die AfD Fraktion im Deutschen Bundestag zu einer Kulturveranstaltung ein.

Auftakt war die Filmpremiere der 1 ½ stündigen Dokumentation des Journalisten und Filmemacher Christian Jung „Der Links-Staat“.

Das Werk zeigte eindrucksvoll die tiefe Vernetzung linksextremistische Kräfte bis weit in die politische Nomenklatura einer Gesellschaft hinein.

In seiner Laudatio betonte der Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher der AfD Fraktion Paul Hampel, das Engagement des Autoren, der in seinem Film beispielhaft aufzeigt, dass selbst CSU Politiker im konservativen Bayern ohne Bedenken zur Finanzierung von Antifa und anderen linksextremen Organisationen beitragen.

Abschließend für die ca. 60 Teilnehmer der Veranstaltung entspann sich im Nachgang eine lebhafte Diskussion, die die Vielseitigkeit der linken Vernetzung in das Bundesdeutsche Etablissement problematisiert.

„Wir empfehlen jeden Interessierten diese herausragende Produktion gegen eine kleine Gebühr im Intranet anzuschauen“. So Paul Hampel weiter.

Der Abgeordnete kündigte an, dass er der Fraktion eine Weiterführung dieser erfolgreichen Veranstaltung empfehlen wird.

3101, 2018

Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen

 Stefan Bothe und Robin Gaberle

AfD für verpflichtende Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Die Fraktionen der AfD im Lüneburger Kreistag wie auch im Stadtrat wollen beantragen, dass die Verwaltung des Landkreises Lüneburg aufgefordert wird, sich dafür einzusetzen, dass die medizinische Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) durch das Jugendamt im Landkreis Lüneburg zur Pflicht wird. Der Vorsitzende der Lüneburger Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Stephan Bothe sagte hierzu: „Die schrecklichen Vorfälle in Kandel aber auch in Celle, bei denen es zu versuchten, bzw. vollendeten Tötungsdelikten von unbegleiteten, angeblich minderjährigen – augenscheinlich aber bereits volljährigen Flüchtlingen kam, haben gezeigt, dass es in Deutschland einen dringenden Handlungsbedarf gibt, um die Bürger besser vor Gewalttaten durch Flüchtlinge zu schützen. Die für die Altersfeststellung der UMF zuständigen Jugendämter sind dieser Aufgabe bisher nur völlig unzureichend nachgekommen. Hier gilt es zu handeln.

Der AfD-Ratsherr der Stadt Lüneburg, Robin Gaberle, ergänzt
hierzu: „Laut einem Bericht des Familienministeriums kostet ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling 175.- Euro pro Tag, das sind 5250.- Euro im Monat, aufgrund erhöhter Betreuungs- und Fürsorgekosten, wo hingegen ein volljähriger Flüchtling mit „nur“ rund ca. 1000.- Euro im Monat zu Buche schlägt, was bei der hohen Anzahl von Flüchtlingen schon für sich einen immensen finanziellen Aufwand für den Steuerzahler bedeutet. Kommt also zur oftmals rechtswidrigen Einreise nach Deutschland auch noch Betrug bei der Altersangabe hinzu, ist das weder dem Bürger zu vermitteln, noch dem ehrlichen Steuerzahler zuzumuten.“

3101, 2018

Unser langer qualvoller Abschied vom Rechtsstaat

Ertappter und entlassener Kinderschänder kann gleich beim nächsten Arbeitgeber wieder ungehindert mit Kindern umgehen, nach jahrelanger Untätigkeit „schafft“ die Justiz ein Urteil: Bewährungsstrafe und 2.000,- EUR Zahlung an das Opfer, für 10(!) nachgewiesene Taten aus ursprünglich 30 geschätzten.
Wenn Unschuldsvermutung nahtlos in Täterschutz übergeht, Strafverfolgung in Beihilfe und Rechtsprechung in Mengenrabatt auf Spottpreise, sehe ich keine guten Zeiten auf unser Land zukommen.

https://www.welt.de/vermischtes/article172664650/Skandal-in-Berlin-Waehrend-die-Missbrauchsanklage-lief-arbeitete-er-in-einer-Schule.html

3001, 2018

Worte ohne Taten zählen nichts!

Thomas Schlick

Gedanken zu der Tat in Lünen:
Die Polizei, die jetzt vor dem Gebäude steht, steht da als Beruhigungspille. Reine Statisten. Das kann morgen in jeder anderen Schule, jeder anderen Veranstaltung, jedem Kino, jeder Disco etc. stattfinden!
Es hilft nichts. Wir haben einfach eine andere Kultur, als vor 1000 Jahren. Wir haben das Gewaltmonopol in die Hände des Staates gelegt und man streitet sich heute über das Gericht. Dadurch sind wir zwar wesentlich zivilisierter, aber auch sehr viel verweichlichter, als früher. Die Barbaren sind hier wie die Wölfe unter den Schafen! Entweder, wir stellen den geschützten Raum wieder her und schmeißen alle die raus, die nicht zu unserer Lebensart passen, oder wir lernen schnell wieder die Keule raus zu holen, wenn es sein muss! Ansonsten werden wir keine Sonne haben. Unsere Kinder sind doch hoffnungslos unterlegen. Mal ehrlich, die Anderen kommen meist zu viert zu fünft und haben ein Messer einstecken. Gnadenlos brutal, geprägt darauf, der Stärkere zu sein! Unsere dagegen, weich, mitfühlend, gelehrt, „der Klügere gibt nach“, bloß keine Übertreibungen, immer schön an das Gesetz halten… Sie stehen alleine auf weiter Flur und haben nie gelernt, sich zu behaupten. Die Aktiveren bekommen Ritalin. Es ist einfach nicht vergleichbar. Es passt nicht zusammen! Und seien wir mal ehrlich: Hast du ein oder zwei Kinder, dann bringst du ihnen bei, auf sich aufzupassen, denn wenn die sterben, stirbst du mit Ihnen. Hast du 5 oder 9 Kinder, dann ist es wichtiger, dass die Familienehre gerettet wird, denn die Familie lebt weiter, auch wenn einer […]

2901, 2018

Entlastung der Krankenkassen durch Migranten?

Stephan Bothe

Zu den Aussagen der Vorstandsvorsitzenden der GKV Doris Pfeiffer.

Entlastung der Krankenkassen durch Flüchtlinge Mogelpackung
Als Mogelpackung bezeichnete der Lüneburger AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe die Aussage der Vorstandsvorsitzenden des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, die Zuwanderung von Migranten würde die Krankenkassen entlasten. „Es ist zwar richtig, dass die zumeist jungen Zuwanderer in der Regel geringere Krankheitskosten verursachen als ältere Versicherte, jedoch müssen die Versicherungsbeiträge für Asylbewerber durch Steuermittel aufgebracht werden.

Dies entlastet zwar die Krankenkassen, jedoch auf Kosten der Allgemeinheit.

Den Umstand, dass der Bundeszuschuss aus Steuermitteln zum Gesundheitsfonds in den Jahren von 2014 bis 2017 von 10,5 Milliarden Euro auf 14,5 Milliarden jährlich – und damit um 38% angestiegen ist, verschweigt Frau Pfeiffer hier wohlweislich.“

https://mobil.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-entlasten-Krankenversicherung-article20234356.html

2901, 2018

Polizeidienst nur durch unsere Staatsbürger

Dietmar Friedhoff

Die Polizei möchte zukünftig stärker auf Bewerber mit Migrationshintergrund setzen.
Gerne auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Ohne deutsche Staatsbürgerschaft?
Selbstverständlich wird man bei Kritik daran, wie gewohnt, auf Rassismus und Ressentiments verweisen, vorwiegend natürlich, wenn diese Kritik von AfD-Anhängern vorgebracht wird.

Trotzdem untermauern die anhängenden Links eindrucksvoll, dass auch hier in unserem System etwas nicht stimmt. Das Problem bei der Integration von Migranten in der Polizei wird nicht durch Hautfarbe oder Nationalität schwierig, sondern wenn bei entsprechenden Bewerbern einfach das
Bekenntnis zu unseren Regeln, Werten und Normen schlichtweg nicht vorhanden ist. Dieses wird
bei Polizeischülern aus dem arabischen Raum laut Experten nun einmal öfter zum Problem als bei anderen.

Voraussetzung für den Einsatz von Migranten bei Polizei und Bundeswehr muss nach meiner Auffassung die deutsche Staatsbürgerschaft sein.
Um dem deutschen Staat in der Polizei oder auch der Bundeswehr, also in primären Sicherheitsbereichen, zu dienen, ist ein klares Bekenntnis zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung obligatorisch. Diese muss auch über die deutsche Staatsbürgerschaft hinaus klar
erkennbar sein.

Die gegenwärtig angesetzten Maßstäbe zur Rekrutierung von Polizei-Nachwuchs sind abzulehnen.

https://www.welt.de/…/Polizeischueler-soll-Kontakt-zu-krimi…

http://www.faz.net/…/bis-zu-30-prozent-anteil-der-migranten…

https://www.polizei-studium.de/downloads/FB_Migration.pdf

https://www.welt.de/…/Aufregung-um-Ton-Aufnahme-ueber-Zusta…

2701, 2018

Gegen das Vergessen!

Heute ist der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Dieser Tag soll uns immer daran erinnern, was der Mensch dem Menschen antun kann. Denn wer aus der Geschichte nichts lernt, wird sie eines Tages wiederholen!

Aus dieser grausamen Geschichte sollten wir eines für immer fest in unseren Herzen behalten – Hass vereint niemals.
Es liegt daher in unserer Verantwortung allen Ausprägungen des Hasses und des Antisemitismus entschieden entgegenzutreten.

 

Landesgeschäftsstelle

z.H. Frau Obeck
Postfach 1109
21355 Bardowick
Telefon: 04131 – 6030190
Fax: 04131 – 7990223
E-Mail: info@afd-niedersachsen.de

 

Bankverbindung

Sparkasse Osnabrück
Kontonummer: 1551386541
Bankleitzahl: 26550105
IBAN: DE77265501051551386541
BIC: NOLADE22XXX

Facebook