Monthly Archives: März 2018

Steuer- und Abgabenerhöhung durch die Hintertür

Stefan Schulte

Im Bundestag wurde, vom Bürger fast überhört, von den Altparteien ganz deutlich von Steuer- und/oder Abgabenerhöhung gesprochen. Es wurde gefordert, dass die Abschaffung des Solidaritätszuschlages gegenfinanziert werden muss. Bis zum Jahre 2021 kostet den Steuerzahler die Einladungspolitik der Migranten-Kanzlerin ca. 100.000.000.000 Euro. Auch das will bezahlt werden. Vor allem sind dies die Kosten die durch die sich schon im Land Befindenden entstehen. Da durch den Koalitionsvertrag weitere Migranten eingeladen sind und weitere durch die Familienzusammenführung noch hinzukommen kann man davon ausgehen, dass sich diese Summe zumindest um weitere 50.000.000.000 Euro erhöhen wird. Was ab dem Jahr 2022 auf den Steuerzahler zukommt kann bis jetzt niemand absehen.
Wie nun soll das alles finanziert werden? Nun, da gibt es in Deutschland das Sparschwein, welches bei Bedarf immer wieder geschlachtet werden kann. Den Autofahrer.
Durch die immer wieder herabgesetzten Grenzwerte durch die EU-Kommission werden die Abgaben der KfZ ständig erhöht.
Fast unbemerkt soll der Grenzwert in naher Zukunft soweit gesenkt werden, dass diesen nur noch Kleinwagen mit einen Verbrauch bis max. 4L/100km erreichen können. Alle anderen KfZ werden erheblich in der Steuer steigen.
Da durch den geringeren Verbrauch die Steuereinnahmen im Bereich des Benzin wegbrechen, muss auch hier eine Lösung gefunden werden. Hier nun hat man die Diesel Krise heraufbeschworen. Trotzdem der Diesel sogar weniger CO2 produziert als ein Elektroauto (aktueller ADAC Test) wird über die erfundene NOx Überbelastung der Besitzer eines Diesels in naher Zukunft mit erhebliche Mehrkosten zu rechen haben. Die Steuerbegünstigung soll durch Anhebung der Kraftstoff-Steuer auf mindestens der Höhe der Benzin-Steuer wegfallen. Der NOx Wert wird gemessen an viel befahrenen Strassen, nicht in Wohnvierteln, vor Schulen oder Kindergärten. Während im öffentlichen Straßenverkehr der Wert bei
max. 40 mkg/m3 in Büros und an Arbeitsplätzen bei bis zu 950 mkg/m3.
Diverse Fachzeitschriften und auch Magazine haben bereits darauf hingewiesen, dass dies völlig unwissenschaftlich und nur von Politikern bestimmt worden ist.
Die AfD-Fraktion hat in der letzten Tagungsperiode versucht den neuen Grenzwert als Diskussion auf die Tagesordnung setzen zu lassen, um einen Einspruch zu erwirken. Dies wurde von ALLEN anderen Parteien abgelehnt. Begründung: Die AfD hätte diesen Antrag in verschiedenen Arbeitsgruppen und Sitzungen schon vorher beantragen können. Wo dieser, ohne das es an die Öffentlichkeit gekommen wäre, natürlich abgelehnt worden wäre.
So war die Einbringung des Antrages während einer laufenden Sitzung des Bundestages ein genialer Schachzug der AfD – Fraktion, weil so zumindest der Bürger Kenntnis von dem Vorgehen der Altparteien erlangen konnte.
Es zeigt sich mal wieder, die AfD ist die einzige Partei im Parteispektrum des Bundestages der das Wohl des Steuerzahlers am Herzen liegt.
# Nur die AfD
2018-03-31T13:24:43+00:00 März 31st, 2018|

Ausweisung russischer Diplomaten ist westliche Kriegstreiberei!

André Poggenburg

Die Welt steht an der Schwelle eines neuen „Kalten Krieges“, der, aufgrund der äußerst unübersichtlichen weltweiten geostrategischen Situation, nun noch leichter als damals in einen heißen Konflikt übergehen könnte. Der Westen betreibt momentan ein unverantwortliches Hasardspiel beim Thema „Krieg und Frieden“.
Die Ausweisung von Diplomaten anderer Nationen kennt man in der Vergangenheit bspw. als direkte Kriegsvorbereitung. Wie soll nun die Ausweisung von ca. 150 russischen Diplomaten aus westlichen Ländern gewertet werden? Welcher Grund hierfür wird angeführt und was steckt tatsächlich dahinter?
Klar ist, Russland wird die Schuld an der Vergiftung von Ex-Doppelagent Skripal und seiner Tochter angelastet. Selbstverständlich ist das eine Tat, die scharf zu verurteilen ist, zwei Dinge sind allerdings pikant. Erstens hält sich die öffentliche Empörung sehr in Grenzen, wenn der Westen selbst missliebige Akteure durch Drohnenangriffe oder Einsatzkommandos weltweit, auch auf fremden Staatsgebiet, ausschaltet. Unschuldige Opfer werden dabei bekanntlich akzeptiert. Zweitens liegen keinerlei Beweise für das Agieren Russlands zum vorliegenden Giftanschlag vor. Der diplomatisch feindselige Akt gegen Russland beruht lediglich auf Mutmaßungen und Annahmen!
Die Standhaftigkeit von Staaten wie Österreich, der Schweiz aber auch weiterer europäischer Länder, die sich der kriegstreiberischen Kampagne gegen Russland nicht angeschlossen haben, kann nicht hoch genug geschätzt werden.
Dass die deutsche Merkel-Riege in selbstverständlicher Weise wieder mit gegen Russland von der Partie ist und damit klar keine Lehren aus deutscher Geschichte erkennen lässt, war ebenso vorhersehbar wie neuerlich erschreckend. Die „Alternative für Deutschland“ stellt sich dieser unverantwortlichen Kriegstreiberei ebenfalls klar entgegen.
Es bleibt die Frage nach dem tatsächlichen Grund oder den Hintergründen des westlichen Agierens. Ich persönlich gehe ganz stark davon aus, dass dieser Giftanschlag gezielt genutzt werden soll um einen Schlag gegen Russland als politischen, militärischen und vor allem wirtschaftlichen Konkurrenten zu legitimieren. Deutlich unterstrichen wird diese Annahme durch folgende westliche Aussage:
Der britische Außenminister Johnson nannte die massenhaften Ausweisungen einen «Wendepunkt» in den Beziehungen des Westens mit Russland. Es handle sich um einen «Schlag, von dem sich der russische Geheimdienst viele Jahre nicht erholen wird», schrieb Johnson in der Zeitung «Times».
An uns liegt es nun auch, öffentlich deutlich zu machen, dass zwar viele westliche Regierungen, nicht aber westliche Völker, den Konflikt zu Russland suchen. Wir wollen nämlich Ausgleich mit Russland und Frieden in Europa!
2018-04-03T10:59:37+00:00 März 31st, 2018|

Hohe Dunkelziffer bei Umgehung der Verbote vermutet

Stephan Bothe

Niedersächsische Landesregierung duldet stillschweigend Viel- und Kinderehen.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe hat in einer Kleinen schriftlichen Anfrage die Landesregierung zu Viel- und Kinderehen befragt: Wie viele Kinderehen sind der Landesregierung in Niedersachsen bekannt? Wie wird mit unter 16-jährigen Ehepartnern verfahren? Wie viele Ehen mit Kindern wurden bisher richterlich aufgehoben? Wie viele Schwangerschaften von Minderjährigen hat es von 2016 bis heute in Flüchtlingsheimen in Niedersachsen gegeben, und wie viele Zweitfrauen sind bereits nach Niedersachen zu ihren Ehepartnern gezogen?
Die Antwort der Landesregierung, an der sich lediglich 29 von 55 Jugendämtern beteiligten :„Der Landesregierung sind in Niedersachsen aktuell 18 minderjährige Personen bekannt, die verheiratet sind. Bisher wurden zwei Ehen mit Minderjährigen richterlich aufgehoben. Minderjährige Ehepartner, die unbegleitet nach Deutschland einreisen, und bei denen sich weder die Personensorge- noch die Erziehungsberechtigten im Bundesgebiet aufhalten, werden vom Jugendamt gemäß Paragraph 42 a SGB VIII vorläufig in Obhut genommen. Seit 2016 sind in Niedersachsen insgesamt vier Fälle von minderjährigen Schwangeren bekannt geworden.“
„Es bleibt der Verdacht im Raum, dass die Zahlen weit höher sein könnten“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe. Aufenthaltsrechtlich gelten nämlich alle weiteren Familienangehörigen, die nicht zur Kernfamilie gehören als „sonstige“ Angehörige. Laut Ausländerzentralregister hielten sich am 31.01.2018 genau 435 Ausländerinnen und 279 Ausländer mit einer solchen Aufenthaltserlaubnis für „sonstige“ Angehörige in Niedersachsen
auf. Wieviel Zweit-Ehefrauen sich darunter befinden, ist unbekannt. „Man könnte auch von einer systematischen Umgehung des Verbotes der Vielehe sprechen“, sagt Stephan Bothe.
Ausländische Frauen flüchten nach Deutschland, um hier ihre Flüchtlingsanerkennung zu beantragen, wobei deren Ehemänner schon mit zwei Frauen verheiratet sind oder waren. Für die Landesregierung handelte sich dabei übrigens „nicht um Fälle des Familiennachzugs.“ Stephan Bothe: „Die Landesregierung ermöglicht die Duldung des Asylmissbrauches, wodurch das Verbot von Vielehen umgangen werden kann. Auch Kinderehen werden offenbar geduldet!“ Mit einer völlig unangebrachten Toleranz wird hier der Rechtsstaat aufgeweicht. „Die Flüchtlingskrise hat diese Situation noch verschärft“, sagt Stephan Bothe.
2018-03-29T15:17:27+00:00 März 29th, 2018|

Die deutsche Energiepolitik – grünes Wunschdenken und die Realität

Der energiepolitische Sprecher der AfD Fraktion im NRW Landtag Dr. Christian Blex war zu Besuch im AfD Stadtverband Barsinghausen. Dies berichtet Peer Lilienthal MdL Niedersachsen über Facebook.
Dr. Christian Blex ließ es sich nicht nehmen, die Energiepolitik von CDUSPDGRÜNE genüsslich in ihren Bestand zu zerlegen.
Er zeigte die Kluft auf, die zwischen Wunschdenken und Realität besteht und wie vor allen die Grünen ihre Ideale zugunsten von Lobbyinteressen verraten.
Blex präsentiert anschaulich an konkreten Beispielen mit Fakten.
So rechnet Blex erbarmungslos vor „Vier Betonfundamente der heute geplanten Riesen-Windkraftmonster wiegen eben so viel wie alle Panzer unserer Bundeswehr “.
Ob es vordergründig um Arbeitsplätze in der Windkraftindustrie geht, oder um die div. riesigen Schäden die der Windkraftausbau an Umwelt, Natur, aber auch Infrastruktur und Lebensqualität erzeugt.
Die AfD hat sich dem Slogan „Mut zur Wahrheit“ auf Ihre Fahnen geschrieben.
Der Vortrag von Dr. Blex stellt (in diesem Sinn) Fakten vor Ideologie.
Peer Lilienthal MdL freut sich auf weitere Veranstaltungen von Dr. Christian Blex in Niedersachsen und bedankte sich für die Organisation bei Peter Charly von Schulz.
Blex bestätigte niedersachsen-afd-de, dass verschiedene Termine zum Thema seiner Syrienreise (wir berichteten) in Planung sind.
2018-04-03T11:01:59+00:00 März 29th, 2018|

Fall Puigdemont: Keine Auslieferung nach Spanien

Paul Hampel, AfD, sieht in Festnahmeaktion eine „überzogene Showveranstaltung“

„Charles Puigdemont, der vergangenen Sonntag aufgrund eines Europäischen Haftbefehls in Deutschland festgenommene frühere katalanische Regionalpräsident, sollte nicht nach Spanien ausgeliefert werden.“ Das forderte Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin. Deutschland könne kein Interesse daran haben, sich durch eine juristisch fragwürdige Aktion in die innerspanischen Verhältnisse einzumischen, begründete der AfD-Politiker seine Position.
Der Konflikt im Südwesten Europas müsse von den streitenden Parteien in Spanien politisch gelöst werden, fuhr Hampel fort und verwies in diesem Zusammenhang auf ähnliche Nationalitätenprobleme wie z.B. in Südtirol. Dort habe man nach einem jahrzehntelangen Ringen die hartnäckig vorgetragenen Selbstbestimmungswünsche in Form eines akzeptablen Autonomiestatutes „einigermaßen zufrieden stellend für die in Italien lebenden Deutschen lösen können“, ergänzte Hampel seine Sicht.
Ob diese oder eine andere Art der Befriedung auch für Katalonien gefunden werde, liege allein in der Hand der in Spanien wirkenden Akteure. „Wir sollten jedenfalls nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen, sondern uns am Beispiel Finnlands und Dänemarks orientieren, die Puigdemont gewähren ließen“, betonte Hampel und kritisierte die polizeiliche Festnahmeaktion als „überzogene Showveranstaltung“. Wir hätten im eigenen Land viel größere Sicherheitsprobleme, die ungelöst seien. Sich am Beispiel des katalanischen Separatistenführers sein Mütchen zu kühlen, lenke nur vom angeschlagenen Zustand unseres Rechtsstaates ab. „In Deutschland laufen Hunderte von hoch- gefährlichen Leuten frei herum und halten den Sicherheitsapparat in Atem“, sagte der frühere ARD-Auslandskorrespondent und erinnerte dabei an das eklatante Staatsversagen im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri von Berlin.
2018-03-28T15:32:57+00:00 März 28th, 2018|

AfD, wie ist wirklich die Lage in Syrien -Teil 1-

Eindrücke von Thomas Röckemann

5. März 2018

Pressemitteilung
Syrien-Besuch von AfD-Abgeordneten des Bundestages und Landtages NRW
Unter Leitung von Dr. Christian Blex, MdL NRW, werden Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Landtages NRW ab dem 5. März privat Syrien besuchen.
Der Familiennachzug für hunderttausende in Deutschland lebende Syrer läuft auf Hochtouren. Da die mediale Berichterstattung in Deutschland keine vertrauenswürdige Möglichkeit zur Einschätzung der tatsächlichen Situation in Syrien darstellt, ist das Ziel der Reise, sich vor Ort ausführlich über die humanitäre Situation in Syrien und die Wiederaufbauarbeiten in den von den Terroristen befreiten Gebieten zu erkundigen.
Die Abgeordneten erhoffen sich ausführliche Einblicke in die Lebensverhältnisse in den befreiten Gebieten und die Bemühungen des syrischen Staates, die Dienstleistungen für zurückkehrende Flüchtlinge zu gewährleisten. Während des Besuchs sollen zudem Bildungseinrichtungen besucht werden und Treffen mit Vertretern der verschiedenen Religionsgemeinschaften stattfinden. Die gewonnenen Erfahrungen werden es den Abgeordneten ermöglichen, eine rationale Bewertung der Lage in Syrien bezüglich der anhaltenden Diskussion um die Einstufung als sicheres Herkunftsland vorzunehmen, was auch die Entscheidung über einen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber betrifft.
Düsseldorf und Berlin
Dr. Christian Blex, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Stellv. Sprecher AfD-Landesverband NRW
Udo Hemmelgarn, MdB
Frank Pasemann, MdB, Mitglied des AfD-Bundevorstandes
Jürgen Pohl, MdB, Mitglied im Vorstand des AfD-Landesverbandes Thüringen
Thomas Röckemann, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Sprecher AfD-Landesverband NRW
Dr. Harald Weyel, MdB
Guten Morgen aus dem Libanon
Ich fühle mich hier sicher. Wir sind gerade in der schönen Stadt Beirut. Es geht heute noch weiter nach Syrien!
#Libanon #Syrien #Röckemann
Unsere Einreise nach Syrien. Wir sind in Damaskus angekommen und haben bereits mit Vertretern des syrischen Parlaments gesprochen. Die Einreise war unproblematisch. Man sieht kaum Militär. Es gibt Werbung für Handys und Fernseher. Normales Alltagsleben.
Wegen der Sanktionen liefert die EU allerdings keine Babymilch, medizinische Ersatzteile oder Prothesen.

Bild könnte enthalten: Himmel und im Freien

Der Großmufti von Damaskus hat eine klare Meinung zur Trennung von Staat und Religion und teilte mir mit, was er vom C im Parteinamen der CDU hält. Statement Teil 1. #Syrien #Damaskus #CDU.
Mein Besuch beim Großmufti von Damaskus. Teil 2 meines Statements. Deutliche Kritik an den Machenschaften der Ditib in Deutschland. #Syrien #Damaskus #Ditib

6. März 2018

Markttag in Damaskus. Bunte Vielfalt. Ich bin unsicher.
Stimmt vielleicht etwas nicht mit der offiziellen Berichterstattung durch die öffentlich rechtlichen Zwangsmedien?
Werden die Menschen durch mich gar instrumentalisiert?
Audienz beim stellvertretenden Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche in Damaskus.
Ebenso wie der Großmufti von Damaskus stellte der stellvertretende Patriarch ganz klar fest, dass für ihn nur der Mensch zähle.
Auch er setze sich für die Trennung von Staat und Religion ein.
Schließlich sei Syrien ein Musterbeispiel eines Staates, in dem Menschen verschiedener Religionen so lange friedlich miteinander und nebeneinander auskamen, bis Interessen von Drittländern dem entgegen standen. Anschließend wurde die prachtvolle Kirche besucht.
Der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Michael Brand hat ganz offensichtlich keine Ahnung von dem was er so von sich gibt.
Wie auch. Woher sollte er seine Informationen beziehen?
Während wir uns vor Ort informieren, zieht er es vor in Berlin das nachzukauen, was andere ihm vorbeten.
Eine Platitüde jagt die andere.
Woher bezieht Herr Brand beispielsweise seine Erkenntnis, das der „brutale Assad-Großmufti“ zu Selbstmordanschlägen in Europa aufgerufen habe.
Gibt es eine belegbare Fundstelle?
Bezieht er seine Erkenntnisse aus den öffentlich-rechtlichen Medien?
Von denen haben wir hier niemanden bemerkt.
Sollte es tatsächlich sein, dass die täglichen Reportagen aus der Region gar nicht durch eigene Reporter fabriziert werden?
Dann sollte weiter über die ersatzlose Streichung der GEZ-Zwangsabgabe nachgedacht werden.
https://www.welt.de/…/Besuch-beim-Assad-Regime-Union-nennt-…

7. März 2018

Homs nach der Befreiung.
Ein Stadtteil liegt noch in Schutt und Asche.
Ganze Straßenzüge sind zur Zeit unbewohnbar.
Homs. Nach der Befreiung von den „moderaten“ Terroristen beginnt der Wiederaufbau.
Noch gibt es Geschäfte in beschädigten Häusern.
Neuer Geschäftsraum wird geschaffen und steht zur Anmietung frei.
Alle freuen sich auf die Heimkehrer, dass sie sich am Wiederaufbau beteiligen.
Besuch beim UNHCR.
Hier wird Kindern geholfen.
Homs. Besuch eines Stadtteilfests.
Homs. Besuch einer Grundschule.
Mein Herz schlug schneller.
Homs. Besuch der Universität.
Eine Riesenanlage mit einer Sauberkeit, die es in Deutschland leider nicht mehr gibt.
Homs. Stadtpark.

8. März 2018

Während ehemalige syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aus Homs auf Kosten des deutschen Steuerzahlers am Berliner Ku´damm Kaffee trinken, tun wir dies auf eigene Kosten in Homs.
Finde den Fehler!
Aleppo, Syrien.
Wir trafen mit hohen geistlichen Würdenträgen verschiedener Konfessionen und politisch Verantwortlichen zusammen.
Der Erzbischof von Aleppo forderte, die Unterstützung der Terroristen einzustellen.
Auch ermutigte er seine, sich im Ausland befindlichen, Landsleute zurück zu kommen, um sich am Aufbau Syriens zu beteiligen.
Seine Excellenz erhielt größten Zuspruch in der Runde.
Universitäts-Krankenhaus Aleppo
Von „moderaten Rebellen“, der medizinischen Versorgung und den Auswirkungen der Sanktionen auf die „kleinen Leute“ seit 2012.
Wir durften ein Gespräch mit dem Leiter, Herrn Prof. Dr. Ibrahim Hadid, aufzeichnen.
Sicherlich, wir sind keine Profis.
Dafür ein O-Ton, der es in sich hat.
Aleppo
Ein Teil der Stadt ist zerstört, ein Teil beschädigt, weite Bereiche sind völlig unversehrt.
Über zwei Millionen Menschen leben dort.
Der Wiederaufbau und die Rückkehr zur Normalität sind im vollen Gange.

11. März 2018

Abgesehen von Vertretern des deutschen Zwangsfernsehens, die ich in Syrien nicht wahrgenommen habe, gibt es Deutsche in Syrien, die von dort berichten.
Einer von ihnen ist der Blogger Marco Glowatzki.
Er kontaktierte unsere Gruppe vor Ort und wir konnten ihn treffen.
Seltsam, dass seine Seite auf Facebook inzwischen gesperrt wurde.
Aus Solidarität teile ich seinen aktuellen Beitrag.

2018-03-27T19:53:25+00:00 März 27th, 2018|

Freiheit für die politischen Gefangenen

RD Carl

Die deutsche Justiz entscheidet über eine Auslieferung des katalanischen Ex-Regionalpräsidenten nach Spanien. Während Millionen moslemischer Migranten per se der Fluchtstatus zuerkannt wird, bzw. ohne Einzelprüfung Asyl gewährt wird, wird hier ein demokratisch gewählter Politiker, in schlechtester deutscher Tradition, in Deutschland verhaftet und es ist abzusehen, dass Deutschland auch vor einer Auslieferung nicht zurückschreckt.
Anschließend ist davon auszugehen, dass die spanische Regierung, in der Tradition Francos,  diesen friedlichen aber unbequemen Politiker in das Gefängnis wirft.
Und die anderen EU Hauptstätte, und in Brüssel? Dort wird mal wieder geschwiegen.
Das Ganze während jeder Islamist sich ungestört, über Deutschland, in ganz Europa frei bewegen kann. Und dann eben auch mit Hilfe deutscher Geheimdienste (wie im Fall Anis Amri) seine Blutspur ziehen kann. Aber im Fall des nach Unabhängigkeit strebenden Katalonien ist das natürlich anders.
Deshalb stehen wir besonders heute, an der Seite unserer katalanischen Freunde und der Republik Katalonien.
2018-03-26T16:44:28+00:00 März 26th, 2018|

Aussetzung der Visumfreiheit für Georgien

Paul Hampel

Visumfreiheit als Einfallstor georgischer Straftäter MdB Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, fordert Aussetzung der Visumfreiheit für Georgien
„Wenn georgische Diebesbanden verstärkt das Asylrecht über den Umweg der Visumfreiheit missbrauchen, dann ist es überfällig die Reißleine zu ziehen.“ Das forderte Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin. Die negative und sicherheitspolitisch brisante Entwicklung hinge eng mit der seit letztem Jahr beschlossenen Visumfreiheit zwischen Georgien und der EU zusammen, womit deutsche Außenpolitiker und die EU-Kommission in Brüssel das westlich orientierte Land stärken wollten, erklärte Hampel. Allerdings hatte die EU die Einführung der Visumfreiheit auch mit der Option verbunden, sie bei einem erheblichen Anstieg der Asylbewerber wieder auszusetzen.
„Dieser Zeitpunkt ist jetzt gekommen und sollte auch unverzüglich umgesetzt werden“, sagte der AfD-Politiker und wies damit die unrealistische Einschätzung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), zurück, dass der Asylmissbrauch eingeschränkt werden könne, ohne die Visumfreiheit aufzuheben. Fakt sei, so Hampel, dass viele Georgier in der Zeit des Asylverfahrens Straftaten begingen, die einen jährlichen Millionenschaden verursachten. Fast 60 Prozent aller ermittelten georgischen Straftäter waren nach Polizeiangaben Asylbewerber. „Das Treiben von georgischen Einbrecher- und Diebesbanden kann nicht länger einfach so hingenommen werden“, sagte Hampel und unterstrich damit seine Forderung nach Aussetzung der Reisefreiheit. Hier werde offensichtlich die Visumsfreiheit massenhaft dazu missbraucht, um mit einem ungerechtfertigten Asylantrag einen längeren Aufenthalt in Deutschland auf Kosten der Steuerzahler zu erzwingen. In Anspielung auf eine Wendung des Schriftstellers Heinrich Böll stellte Hampel, der früher als ARD-Auslandskorrespondent in Asien wirkte, die Frage: „Was muss eigentlich noch alles passieren, damit endlich einmal etwas passiert?“
2018-03-25T21:44:12+00:00 März 25th, 2018|

AfD-Fraktion ist empört über Aussagen einzelner Ratskollegen

Frank Pillibeit und Anatoli Trenkenschu

Sturm im Wasserglas
Ein Mitglied der AfD-Fraktion, Ratsherr Frank Pillibeit, wurde nach der letzten Ratssitzung von den Ratskollegen der anderen Parteien scharf angegriffen.  Und was war sein Vergehen? Frank Pillibeit hat die Begriffe „Gutmenschen“, „Bahnhofsklatscher“ und  „Realitätsverweiger“ benutzt.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bernd Zobel, bezeichnet diese Ausdrucksform als „entmenschlichende Sprache“. Sein Kollege Patrick Brammer von der SPD-Fraktion geht sogar weiter und nennt das „zum Teil menschenverachtende Äußerungen“.
Dabei haben die beiden Herren vermeintlich übersehen, dass diese Begriffe schon längst von den Politikern anderer Parteien mehrmals in der Öffentlichkeit verwendet wurden. Den Begriff „Gutmenschen“ haben unter anderem Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sowie der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Burkhard Dregger in ihren Reden und Interviews verwendet. Auch der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, nannte bereits 2016 die verantwortungslosen und naiven Personen, die ankommende Migranten am Münchner Hauptbahnhof bejubelt hatten, die „Bahnhofsklatscher“. Darüber gab es aber keine öffentliche Empörung und keine Aufregung – business as usual.
„Deswegen sehe ich hier eine gezielte Diffamierungskampagne gegen die AfD und vor allem gegen meinen Kollegen Frank Pillibeit mit dem Ziel, von den wahren Problemen und Missständen, wie z. B. der  Steuergeldverschwendung, abzulenken. Die Ratskollegen sollten sich lieber die Frage stellen, warum die 8,0 Mio. € Vorschussfinanzierung für die Zuwanderungsagentur von der BIMA bis heute nicht an die Stadt Celle zurückgeflossen sind! Oder warum müssen die Steuerzahler mehr als 4,0 Mio. € jährlich für die Bereitstellung von 250 Plätzen der nur zum Teil ausgelasteten Zuwanderungsagentur aufbringen, die dann auch noch mit mehr als 90% Migranten aus sicheren Herkunftsländern belegt sind? Die einzige Partei, die sich dafür interessiert, scheint die AfD zu sein“, sagt der Fraktionsvorsitzende Anatoli Trenkenschu.
„Das ist wieder einmal typisch. Unter dem Deckmantel der Menschlichkeit und der Menschenrechte wird hierzulande inzwischen alles gerechtfertigt und es kommt nicht zu einer inhaltlichen Diskussion. Ich werde mir auf jeden Fall nicht den Mund verbieten lassen und auch weiterhin die Probleme unserer Stadt klar und deutlich ansprechen. Darauf können sich unsere Wähler verlassen.“ ergänzt AfD-Ratsmitglied Frank Pillibeit.
Quellen:
https://www.rhein-zeitung.de/politik-rheinland-pfalz_artikel,-landesparteitag-kloeckner-will-migranten-zu-integration-verpflichten-_arid,1405443.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus171436036/Gutmenschen-sind-auch-die-die-Geld-verdienen.html
https://www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2015/08–oktober-2015/08-oktober-2015—70–Sitzung-des-Berliner-Abgeordnetenhauses/burkard-dregger–cdu—as.html
Hier die Rede von AfD-Ratsherrn Frank Pillibeit zum Anhören:
https://www.celle.de/Startseite/Volltextsuche/Suchergebnis-Mitteilungen/index.php?object=tx%7c2727.28473.1&NavID=2727.336.1
Pressekontakt:
a.trenkenschu@t-online.de
2018-03-25T21:42:22+00:00 März 25th, 2018|

Zeitumstellung abschaffen?

RD Carl

Schon an der Uhr gedreht? Seit dieser Nacht gilt wieder die Sommerzeit. Soll die AfD fordern, was auch das EU-Parlament vor wenigen Wochen beschlossen hat: Schluss mit der Zeitumstellung! Was meint Ihr!
Oder soll die Zeitumstellung bleiben? Eine Studie der DAK-Gesundheit belegt:
Zeitumstellung im Frühling erhöht das Herzinfarkt-Risiko!
Was spricht für die Zeitumstellung?

https://www.zeitumstellung-abschaffen.de/zeitumstellung-herzinfarkt-risiko.html

2018-03-25T21:46:01+00:00 März 25th, 2018|

Kandidatenduell in Lüneburg

Stephan Bothe

Am 3. April, um 19.00 Uhr, sind alle Kandidaten, die sich auf dem kommenden Landesparteitag am 7.- und 8. April für den Vorsitz unseres Landesverbandes bewerben werden eingeladen. Bei dieser Veranstaltung, für die bereits Dana Guth, Paul Hampel und Dietmar Friedhoff ihre Teilnahme zugesagt haben, wird jeder Kandidat Gelegenheit haben, seine Vorstellungen bezüglich des angestrebten Landesvorsitzes unserer Partei zu präsentieren. Anschließend wird es für die Mitglieder die Gelegenheit geben, die Kandidaten zu befragen. Zu dieser Veranstaltung werden auch unsere Nachbarkreisverbände herzlich eingeladen.

Auf dem bevorstehenden Parteitag des Landesverbandes Niedersachsen wird ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Daher wollen wir als Kreisverband Lüchow-Dannenberg/ Lüneburg vorbildlich vorangehen und die Diskussion in die Partei tragen und den Kandidaten die Gelegenheit geben, sich und ihre Ideen für den Landesverband Niedersachsen und am Ende auch für eine bessere Zukunft für unser Land zu präsentieren.
Ich bitte zu beachten, dass dies eine interne geschlossene Veranstaltung, die nicht öffentlich beworben werden darf. Daher bitten wir um diskrete weitergabe dieser Info.

Dies soll eine zukunftsgerichtete Veranstaltung für die Mitglieder der AfD Niedersachsen sein. Lassen sie uns diese als solche nutzen.

Mit freundlichen Grüßen,
Stephan Bothe
Kreisvorsitzender

2018-04-03T13:04:19+00:00 März 24th, 2018|

Ehrlicher und fairer Handel statt Almosen!

Dietmar Friedhoff (AfD):

Eines gleich vorweg: Entwicklungspolitik beginnt für die AfD-Fraktion hauptsächlich aus der Perspektive der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zum Nutzen der Bundesrepublik Deutschland.
Kommen wir nun, Herr Minister zu dem Koalitionspapier und zu Ihren Vorstellungen eines Afrikas bis zum Jahr 2063.
Es besteht, wie so oft, aus einer Anreihung von blumigen Ideen und den aus Ihrer Politik bekannten Worthülsen.
Erstens. Das Ganze startet schon mit der Worthülse „Marshallplan“.
Sie soll beim Zuhörer positive Emotionen erzeugen.
Die Bilder, die dabei entstehen, lassen sich aber leider nicht in die Realität Afrikas überführen; denn dazu bedarf es stabiler und nicht fragiler Staaten.
Es bedarf rechtlich regulierter Finanzsysteme und der Abschaffung von Handelsbarrieren, so wie es die Vorgaben der Amerikaner letztendlich auch an Europa waren.
Aber wie bitte soll das auf einem Kontinent geschehen, der weder über ein gemeinsames Wertesystem verfügt noch Verwaltungsstrukturen kennt, zumal Afrika durch Handelsbarrieren nach Europa mehr Geld verliert, als durch Entwicklungshilfe zurückfließt? Das Ganze wird zusätzlich eingerahmt von einer Gemengelage, in der bekannte Großmächte wie Frankreich und Amerika Konflikte in dieser Region forcieren, um die Hand auf diversen Ressourcen zu behalten.
Zweitens: Ihre Aussage zu der von der Bundesregierung umgesetzten Vernetzung von Entwicklung, Frieden und Sicherheit.
Sie, Herr Minister Müller, sagten dazu, Deutschland gehe voran; denn Europa sei noch nicht so weit.
Herr Müller, Deutschland als Großmacht? Sie tun gerade so, als ob wir die Regeln in und für Afrika vorge-
ben.
Wir gehen nicht voran, sondern wir trotten nach.
800 deutsche Unternehmen zu 10000 chinesischen in Afrika zeigen doch hier ein klares Bild.
Aber in einem gebe ich Ihnen recht: ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine Sicherheit.
Nur haben wir das nicht in der Hand, Herr Minister.
2 Prozent wollen Sie zukünftig für Entwicklungshilfe ausgeben.
Berechnet man die Rücküberweisungen der in Deutschland lebenden Migranten mit ein, könnte das Ziel der 2 Prozent schon bald erfüllt sein.
Man kann nur geben, wenn man etwas hat, und man kann nur helfen, wenn man sich nicht selber vorsätzlich in Gefahr begibt.
Das bedeutet für Deutschland, die eigenen Grenzen zu schützen und illegale Migration zu unterbinden, um den Wirtschafts- und Sozialstandort zu schützen und eben nicht auszuhöhlen.
Liebe deinen Nächsten das stimmt, aber wie dich selbst!
Drittens.
Die Bevölkerung Afrikas wird sich in den nächsten 32 Jahren verdoppeln.
Sie wächst also um 1,2 Milliarden Menschen auf circa 2,4 Milliarden Menschen an. Jeden Tag wächst damit die Bevölkerung Afrikas um über 100000 Menschen.
Jeden Tag! Und Ihr Ziel ist: 80 Prozent der Menschen in Afrika sollen Zugang zu Bildung, digitaler Infrastruktur, Gesundheitsvorsorge und Energie bekommen berechtigterweise; aber jetzt kommt es: All das, was wir uns hier vornehmen, wollen wir tun, ohne die Umwelt zu zerstören.
Dass das nicht geht, wissen wir doch alle hier.
Deswegen zurück zum Anfang: Ein zusätzlicher Aspekt des Marshallplanes war es doch, der boomenden amerikanischen Wirtschaft zusätzliche Absatzmärkte zu generieren.
Der Beschreibung der Eckpunkte des Marshallplans für Afrika kann man Folgendes entnehmen das kann man
übrigens in dem Prospekt nachlesen, den Sie herausgegeben haben: Ziel ist ein Afrika, das „in puncto Lebensqualität
weltweit zur Spitzengruppe gehört“… und dessen nun kommt die entscheidende Stelle „Humankapital als Ressource voll entwickelt“ ist. Ergo: Es braucht neue Verbraucher, damit unsere Wirtschaftssysteme nicht straucheln. Vizepräsident
Die Industrienationen werden also munter weiterproduzieren und werden somit eine neue Migration erschaffen, auf die wir vorbereitet werden: die Klimaflüchtlinge.
Wir, die Industriestaaten, werden dafür haften.
Bis 2050 werden rund 700 Millionen Menschen auf der Welt unterwegs sein, ein Großteil davon auf dem Weg nach Europa.
Es ist ein Kampf um Absatzmärkte und Ressourcen, nicht nur um Öl und Trinkwasser, sondern auch um die Konsumenten.
Deswegen sagen wir:
Ehrlicher und fairer Handel statt Almosen! Herr Minister, schaffen Sie endlich Ihre versprochenen Leuchttürme,
die durch Afrika strahlen, aber immer mit dem Blick auf die Realität und dem Mut zur Wahrheit! Beides fehlt uns bei Ihrem Ansatz leider gänzlich.
Ich bedanke mich.
2018-03-26T16:47:25+00:00 März 24th, 2018|

Keine Bundeswehreinsätze in Mali, Afghanistan und Irak

Jens Kestner

Mangelhafte Ausrüstung und nicht erkennbares nationales Interesse Deutschlands behindern Auslandseinsätze.
„Die von der Bundesregierung herbeigeführten Parlamentsbeschlüsse zur Fortsetzung und Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr lehnt die AfD ab“, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Jens Kestner. Zwar sei die AfD nicht grundsätzlich gegen jeden Auslandseinsatz unserer Soldaten, es müsse aber dabei ein nationales Interesse Deutschlands erkennbar sein, so Kestner „Bei den Engagements der Bundeswehr in Mali, Afghanistan und im Irak ist dies jedoch eindeutig nicht der Fall“, begründete Kestner die Position der AfD-Fraktion.
Generell sei zu beanstanden, dass all diese Auslandseinsätze vor dem Hintergrund einer kaputt gesparten Bundeswehr stattfinden, was allein schon einen Skandal darstelle. Dabei wies der AfD-Bundestagsabgeordnete erneut auf den „desolaten Gesamtzustand unserer Streitkräfte“ hin, wie er erst kürzlich vom Wehrbeauftragen in seinem Jahresbericht ausführlich erläutert wurde. In einer solchen Lage, in der die Probleme der Bundeswehr unter Verteidigungsministerin von der Leyen sich dramatisch zugespitzt hätten, nicht nur stur an den bisherigen Auslandseinsätzen festzuhalten, sondern auch noch bestehende auszuweiten, sei unverantwortlich. „Deswegen hat die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag geschlossen dagegen gestimmt“, begründete Kestner das Votum der AfD.
Der Sicherheitsexperte der AfD verdeutlichte am Beispiel des Bundeswehreinsatzes der UNO-Stabilisierungsmission MINUSMA im afrikanischen Mali die Position der AfD-Fraktion: „Allein die mangelhaften Zustände beim Transport, der Versorgung und Unterbringung unserer Soldaten bei diesem größten und gefährlichsten Einsatz, zeugen von grober Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung gegenüber unseren Soldaten“, sagt Kestner. Außerdem seien die übergeordneten Ziele der Bundesregierung zu undefiniert, ein deutsches Interesse sei nicht erkennbar. Die Behauptung von der Leyens, die Truppe im Einsatz erhalte alle notwendige Unterstützung, sei nachweislich unwahr. Die von der GroKo vorgeschobene Begründung, dass unsere Beteiligung deswegen notwendig sei, um Terrorismus, Kriminalität und Verarmung zu bekämpfen, sei eine „grobe Irreführung“, so Kestner. In Wirklichkeit würden in Mali alte französische Kolonialinteressen mit deutscher Militärbeteiligung verteidigt, z.B. die weitere Ausbeutung dortiger Uranbergwerke zur aktuellen Versorgung französischer Kernkraftwerke.
2018-03-20T09:09:58+00:00 März 20th, 2018|

Unsere Nationalhymne bleibt wie sie ist!

Dietmar Friedhoff

Jetzt soll es nach dem Willen der Genderbeauftragten der Bundesregierung endlich dem Text unserer Hymne an den Kragen gehen. Die Worte „Brüderlich“ und „Vaterland“ sind eindeutig zu männlich. Höchste Zeit um diesem Irrsinn eine Ende zu setzen und dass grausame Wort „Brüderlich“ durch „couragiert“ und das Wort „Vaterland“ durch Heimatland zu ersetzen. Ganz klar… das sind die Probleme in Deutschland die für jeden ganz oben auf der Agenda des Handels stehen dürften. Rente und prekäre Beschäftigungsverhältnisse müssen da hinten anstehen.
Gut das es die AfD gibt. Verstand statt Ideologie!
2018-03-20T09:07:37+00:00 März 20th, 2018|

Was läuft hier nebenher in unserem Land?

Thomas Schlick

Ich stelle jetzt mal ne Frage in den Raum:
Der Vater sagt, dass nicht er die Tochter schuldig gesprochen hat, sondern der Richter.
Er sagt auch, dass- wenn der SchariaRichter das Urteil gesprochen hat- er als Vater nicht Nein sagen dürfte. Das wäre Scharia-Recht.
Und nun meine Frage:
Gab es also eine Verhandlung?
Eine Verhandlung, wo Sie schuldig gesprochen wurde?
Hier? In Deutschland?
Wer war der Richter?
Wer die Ankläger?
Ich frage euch, was geht hier ab?
Wie muss ich mir das vorstellen?
Haben die hier in Deutschland Strukturen mit Gerichtstermin, Geschworene, Rechtsgutachter?
Was läuft hier nebenher in unserem Land?
Ich fordere eine umfassende Aufklärung der Umstände, der Beteiligten und der Hintergründe!
Und noch eine Frage. Die geht an Frau Merkel :
Ist das der Islam, der zu Deutschland gehört?
Gehören diese Leute zu Deutschland?
Gehören Schattengerichte zu Deutschland?
Ich sage: Nein!
Und Sie?
2018-03-20T09:11:30+00:00 März 19th, 2018|

Ein Sonntag im Zeichen der Ideale!

 

Zu einem Info-Nachmittag wurde durch den MdB Paul Hampel in die Nähe von Hannover eingeladen. Bei strahlendem Sonnenschein und klirrender Kälte folgten ca. 120 Mitglieder als allen Ecken Niedersachsens dieser Einladung. Manche reisten trotz widriger Bedingungen durch Schneeverwehungen über viele Kilometer an. In lockerer Atmosphäre begann dieses Treffen pünktlich mit einigen einleitenden Worten von Uwe Wappler, welcher auch in der Folge durch das Programm führte.
Als erster von drei Rednern trat Manfred Otto ans Mikrophon und hielt quasi einen Exkurs durch die Geschichte dieser zugegeben noch recht jungen Partei. Eine Geschichte, die geprägt ist von Zwistigkeiten und Freundschaften, von Aufbrüchen und Weckrufen. Eine Geschichte, die immer wieder unterschiedliche Strömungen erlebte, wie es ja auch ganz normal ist für eine neue Partei, die sich erst finden muss. Eine Geschichte verhinderter Selbstdarsteller. Eine Geschichte, in der sich immer wieder einige Leute für die Basisdemokratie stark machten und diese sich letztlich auch immer wieder durchsetzen konnten.
Im Anschluss daran gab es eine kleine Stärkung in Form eines leckeren und reichhaltigen warmen Buffets.
Als zweiter Redner folgte dann der MdL Stephan Bothe. Er hielt eine sehr persönlich gehaltene Rede. Eine Rede, von der man im ersten Teil sagen konnte, sie basierte auf Begriffen wie Loyalität, wie Freundschaft und Ehrlichkeit. // Alles was auf Erden besteht, beruht auf Ehre und Treue, wer heut‘ die alte Pflicht verrät, verrät morgen auch die neue.// (Adalbert Stifter). Im zweiten Teil ging Stephan Bothe auf die Arbeit im niedersächsischen Landtag ein, welche geprägt ist von Steinen, die die Altparteien in den Weg rollen, bis hin zu Anekdoten, welche den einen oder anderen Schenkelklopfer hervorriefen. Sowohl die Rede von Stephan Bothe als auch die von Manfred Otto zuvor wurde immer wieder durch längere Phasen des Applauses unterbrochen.
Der dritte Redebeitrag kam vom MdB Paul Hampel. Zunächst berichtete er von der sehr guten Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion im deutschen Bundestag. Er lobte viele seiner Kollegen für ihre durchweg guten Redebeiträge dort. AfD wirkt, denn, dass diese Reden die Herrschaften Vertreter der Altparteien im Mark treffen, konnte jeder schon auf  Youtube oder Phönix sehen. Die Gesichter dieser Leute sind beinahe unbezahlbar. Paul Hampel bekannte sich absolut uneingeschränkt zur Basisdemokratie! (So lange wir eine Halle, oder ein Stadion finden, in das wir alle reinpassen, machen wir Mitgliederparteitage.)
Auch ging er auf die Kernproblematik innerhalb der Partei (Realpolitik, fundamental Opposition) ein.
Er verglich diese mit zwei Türmen oder Säulen. Die einen möchten gerne in der Gesellschaft ankommen, die anderen möchten diese lieber reformieren. Paul Hampel sagte, er gehöre zu denen, die sie lieber reformieren möchten. Am langanhaltenden Applaus konnte man erkennen, dass die Mehrheit der anwesenden Mitglieder auch lieber einen neuen Kuchen backen möchten, statt ein Stückchen oder ein paar Krümel des vorhandenen zu bekommen.
Zum Ende hin wurde es dann menschlich, ein Zug, den man leider selten findet im rauen politischen Alltag. Umso schöner war es, so etwas in großer Runde miterleben zu dürfen.
Zunächst bedankte sich Paul Hampel bei Andrea Obeck für ihren unermüdlichen Einsatz für Partei und Mitglieder, weit über das erforderliche und zu erwartende Maß hinaus.
In diesem Zusammenhang bedankte er sich auch bei Andreas Iloff und Daniel Carl (in Abwesenheit), stellvertretend für die Organisation der Spendenaktion für die Geschäftsstelle, bei der sage und schreibe 22.000 € zusammengekommen waren. Minutenlange stehende Ovationen waren jeweils die Folge dieser beiden Danksagungen. Wie auch bei jener,die dann noch folgte, nämlich bei seiner Gattin, die ihm in all den schweren, zum Teil feindlichen Zeiten, immer den Rücken freigehalten hat und hält. Eine großartige Geste, die uns alle daran erinnert hat, wofür wir eigentlich angetreten sind, nämlich für unser Land und für unsere Familien! Dafür und nur dafür lohnt es sich auf Kurs zu bleiben, auch wenn einem der Wind noch so viel Schnee ins Gesicht (oder vor‘s Auto) bläst!
Der offizielle Teil war übrigens sogar eine halbe Stunde früher beendet als geplant, nicht mehr als eine Randnotiz, aber ja doch eher ungewöhnlich.
Fazit: Ein gelungener Sonntag, voll Informationen und gelebtem Patriotismus! Ein Sonntag, der neue Kraft gegeben und alte Zweifel beseitigt hat. Ein Sonntag, der sich lohnte!
2018-03-19T20:50:03+00:00 März 19th, 2018|

Neubeginn mit Paul Hampel

Landesvorstandswahl bei der AfD Niedersachsen
In Vorbereitung der Landesvorstandswahl der AfD Niedersachsen lud Armin Paul Hampel zu einer Veranstaltung am Sonntag, 18. März 2018 ein. Positiv überrascht war der Veranstalter, dass statt der erwarteten 80-90 Teilnehmer über 100 Teilnehmer anwesend waren.
Neben Hampel sprachen auch Stephan Bothe und Dr. Manfred Otto über die Zukunft des Landesverbands.
Übereinstimmend waren sich die Teilnehmer einig: Der neue Landesvorstand muss sich weiter für Mitgliederparteitage einsetzen, gegen die Einführung von Bezirks- oder Regionalebenen.
Paul Hampel steht zu diesen Grundwerten.
Dementgegen dürfen Streitereien weder auf Demonstrationen noch über die Presse ausgetragen werden.
2018-03-19T04:40:17+00:00 März 18th, 2018|

„Sie sind traditionell gekleidet, gehen handfesten Berufen nach“

Susanne Rotermund

Die Amadeu-Antonio-Stiftung als Referenz zu verwenden, gibt eigentlich schon Anlass genug, gar nicht weiter zu lesen. Aber schauen wir mal, was sie in ihrer monatelangen Recherche herausgefunden haben:
..“Sie sind traditionell gekleidet, gehen handfesten Berufen nach“…
…“Viele arbeiten im Gartenbau, als Zimmerleute oder in der Landwirtschaft“…
Das allein ist ja schon unerhört, aber dann kommt es richtig dicke: …sie tanzen in den Mai!!!
Dieses, die nationale Sicherheit in Deutschland bedrohende, Verhalten muss ja zwangsläufig den Verfassungsschutz auf den Plan rufen, der zu aller Entsetzen dann auch noch feststellt, dass Feiern, wie Tanz in den Mai, rein der Gemeinschaftspflege(!!!) gelten.
Wie konnte es nur soweit kommen? Können die nicht auch lieber alles kurz und klein haun, wie die Antifa oder sich an den tag täglichen Messerstechereien beteiligen, statt friedlich und gut gelaunt traditionelle Feste zu feiern? Das wird ja immer unerträglicher in Deutschland.
Und die nächste „Brauchtumsfeier“ naht schon: Osterfeuer! Schon wieder son Ding, dass der Gemeinschaftspflege dient. Hat die GroKo eigentlich im Blick, dass der Verfassungsschutz, bei der steigenden Zahl Deutscher Gefährder, dringend mehr Personal benötigt?
2018-03-16T14:02:14+00:00 März 16th, 2018|

Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilen

Antrag der Abgeordneten Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig und der Fraktion der AfD

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Deutsche Bundestag sieht mit Sorge, dass die Türkei mit der Fortsetzung ihrer Offensive gegen die Stadt Afrin und deren Umgebung weit über das vertretbare Maß einer legitimen Selbstverteidigung hinausgeht. Hierdurch werden außerdem die Bemühungen des UN-Sicherheitsrats torpediert, durch eine Waffenruhe das Leiden der betroffenen Zivilbevölkerung zu lindern. Der Deutsche Bundestag bewertet daher das türkische Vorgehen als völkerrechtswidrig und verurteilt es entschieden.
II. Darüber hinaus fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, sich
dieser Bewertung anzuschließen und auf eine entsprechende Stellungnahme der
Europäischen Union hinzuwirken.
Berlin, den 28. Februar 2018
Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion
Begründung:
Die Alternative für Deutschland erkennt ausdrücklich das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 der Charta der Vereinten Nationen an. Sie erkennt auch an, dass die Türkei vom Boden der durch die syrischen Kurden besetzten Gebiete angegriffen worden ist und somit die Bedingungen des Artikels 51 der Charta der Vereinten Nationen materiell und formal erfüllt sind. Der türkische Beschuss der Stadt Afrin richtet sich allerdings nicht gegen identifizierte militärische Ziele, sondern es wird wahllos in die Stadt hinein geschossen, wodurch in erster Linie unschuldige Zivilisten getroffen werden. Er ist daher unverhältnismäßig und untragbar.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Türkei mit der Fortsetzung ihrer Angriffe die UNO
-Resolution für eine Waffenruhe ignoriert und somit die Anstrengungen der UNO behindert oder gar torpediert.
Durch die mittlerweile dokumentierte Beteiligung regulärer syrischer Truppen auf Seiten der Kurden steht außerdem zu befürchten, dass durch die Türkei ein bewaffneter Konflikt mit Syrien an sich und den das syrische Regime tragenden Mächten verursacht wird. Es besteht also das Risiko einer unabsehbaren militärischen Eskalation weit über die Region Afrin hinaus.

2018-03-20T10:07:35+00:00 März 16th, 2018|

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